Berlin Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit

Berlin · Bundespräsident Joachim Gauck hat angekündigt, aus Altersgründen nach fünf Jahren im Amt aufzuhören. Von allen Seiten gab es Bedauern. Die Suche nach einem Nachfolger ist eröffnet.

Joachim Gauck – Bundespräsident und Bundesbeauftragter für Stasi-Akten
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Das ist Joachim Gauck

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Foto: ddp

Nach nur einer Amtszeit will Bundespräsident Joachim Gauck aus dem Amt ausscheiden. Das im Volk und bei den Parteien im Bundestag beliebte Staatsoberhaupt gab als Grund sein Alter an. Er könne nicht garantieren, dass "Energie und Vitalität" für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren ausreichten, sagte Gauck gestern im Schloss Bellevue.

Von Union, SPD und Grünen, die Gauck vor gut vier Jahren zum Bundespräsidenten gewählt hatten, wurde seine Entscheidung mit Respekt und Bedauern zur Kenntnis genommen. Sie hätte sich eine zweite Amtszeit gewünscht, sagte Kanzlerin Angela Merkel und kündigte an, dass die Parteichefs "sicherlich intensiv miteinander" reden müssten. "Er übt sein Amt exzellent aus. Absolut integer und klar in seinem Engagement für unsere Demokratie", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt twitterte: "Er hat dem Amt Inhalt und Würde zurückgegeben."

Gauck bekundete, ihm sei die Entscheidung nicht leicht gefallen, denn er empfinde es als große Ehre, dem Land zu dienen. Er warb aber auch um Verständnis: "Wie man das eigene Alter betrachtet, das ist eine ganz individuelle, ganz persönliche Frage." Neun Monate haben die Parteien Zeit, einen neuen Kandidaten für das oberste Amt im Staat zu finden. Am 12. Februar soll die aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Landtage bestehende Bundesversammlung den neuen Präsidenten bestimmen. Eine Mehrheit gäbe es für Schwarz-Rot oder für Schwarz-Grün. Dennoch forderten die Linken ihrerseits SPD und Grüne auf, sich mit ihnen über einen gemeinsamen Nachfolgekandidaten zu verständigen. Für Union und SPD wäre es bequemer gewesen, wenn Gauck sich zu einer zweiten Amtszeit entschlossen hätte. Nun müssen sie im Bundestagswahljahr, drei Monate vor der Landtagswahl in NRW, einen neuen Präsidenten bestimmen. Auf Gauck war öffentlich und hinter den Kulissen Druck ausgeübt worden, doch im Amt zu bleiben. Indirekt ging der Präsident gestern darauf ein. Der Wechsel im Amt des Bundespräsidenten sei kein Grund zur Sorge, sagte er. "Er ist vielmehr demokratische Normalität, auch in fordernden, auch in schwierigen Zeiten."

SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigte an, parteiübergreifend nach einem neuen Bundespräsidenten zu suchen. "Um einen Kandidaten zu finden, werden wir mit allen Parteien reden. Die AfD schließe ich dabei aus", sagte Gabriel unserer Redaktion. "Ich bin sicher, dass wir einen sehr guten Kandidaten finden und sich hoffentlich viele hinter ihm oder ihr versammeln", betonte Gabriel. Bei Gauck hätten SPD und Grüne anfangs allein gestanden, aber am Ende seien fast alle für ihn gewesen.

(jd / qua)
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