Berlin Acht Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr bis 2019
Berlin · Angesichts zunehmender Krisen soll die Bundeswehr in den nächsten vier Jahren mit etwa acht Milliarden Euro zusätzlich aufgerüstet werden. Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung sieht eine schrittweise Steigerung des Verteidigungsetats von 32,97 Milliarden Euro 2015 auf 35,01 Milliarden Euro 2019 vor. Das Kabinett will die Eckwerte heute beschließen.
Von der Nato-Forderung nach Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleibt Deutschland dennoch weit entfernt. Im vergangenen Jahr hätte die Bundeswehr 58 Milliarden Euro erhalten müssen, um dieses Ziel zu erreichen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Aufstockung des Etats angesichts der aktuellen Krisen und massiver Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr gefordert. Schon im kommenden Jahr soll sie nun 1,2 Milliarden Euro mehr als 2015 erhalten.
Bisher war eine Kürzung des Etats auf 32,42 Milliarden Euro für 2016 geplant. Auch in den darauffolgenden drei Jahren sollen nun jeweils zwei Milliarden Euro mehr ausgegeben werden als bisher vorgesehen.
Von der Leyen will mit dem zusätzlichen Geld vor allem die Ausrüstung der Bundeswehr modernisieren und die Attraktivität der Arbeitsplätze verbessern. Es bleibt bei der Obergrenze von 185 000 Soldaten; die Zahl ziviler Mitarbeiter soll aber von 55 000 auf 56 000 steigen.
