Berlin Soldaten räumen ihre Unterkünfte für Flüchtlinge
Berlin · Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist dem Eindruck entgegengetreten, angesichts der Vielzahl von Unterbringungsproblemen in den Städten und Ländern leiste die Bundeswehr zu wenig Unterstützung bei der Bewältigung des Flüchtlingsansturms. Wenn es nicht um polizeiliche oder hoheitliche Aufgaben gehe, könne die Bundeswehr "helfen, soweit die Fantasie reicht".
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Den im Zusammenhang mit den Grenzkontrollen diskutierten Einsatz von Soldaten als "Hilfspolizisten" lehnte die Ministerin aber ab. Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr polizeiliche Eingriffsrechte nur wahrnehmen, wenn der Verteidigungsfall festgestellt wurde, der Bestand des Bundes oder eines Landes durch einen Notstand gefährdet ist oder es schwere Katastrophen- oder Terrorfälle gegeben hat.
Zum Einsatz auf Anforderung durch andere Behörden (Amtshilfe) steht die Truppe jedoch bereit, und hier möchte sie auch noch mehr tun. Freilich sind auch jetzt schon Tausende von Soldaten und Zivilbeschäftigten rund um die Uhr im Einsatz, haben 20.000 Unterkünfte in 46 Kasernen bereitgestellt, 50.000 Verpflegungsrationen, 3000 Betten und zahlreiche Zelte geliefert. Gestern standen bundesweit 83 Busse mit Personal für den Transport von Flüchtlingen zur Verfügung.
Um mehr Platz für Flüchtlinge zu schaffen, rückten die Soldaten innerhalb der Kasernen zusammen und machten ganze Wohntrakte frei. Auf Truppenübungsplätzen brachen sie Schulungen ab oder zogen nach draußen ins Biwak, damit die dortigen festen Unterkünfte sofort für Flüchtlinge bereitstanden.
Von der Leyen ermunterte die Behörden zu mehr Nachfragen und bot die Bundeswehr zum Betrieb neuer Verteilzentren an, die in Berlin-Schönefeld, Soltau-Fallingbostel oder Leipzig als neue "Drehkreuze" entstehen könnten.
