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Chefsache Demokratie

Frank-Walter Steinmeier hat das Thema seiner Präsidentschaft gefunden. Wenn sich immer mehr Demokratien in autoritäre Systeme verwandeln und Populisten die Spielregeln von Anstand und Respekt beiseite zu schieben versuchen, dann geht es um die Zukunft der Demokratie. Und dann kommt dem Staatsoberhaupt eine besondere Aufgabe zu: Nicht nur tagesaktuell bei Fehlentwicklungen zu mahnen, sondern auf Dauer am Ball zu bleiben. Von Gregor Mayntz

Er hätte die leichtere Variante wählen und seine neue Dialog-Reihe zur Zukunft der Demokratie nach den Wahlen beginnen können. Doch er startete damit kurz vor dem Wahltag und mischte sich gleich in die Tagespolitik ein, indem er gegen das Niederbrüllen anderer Meinungen in Stellung ging. Das zeugt davon, wie wichtig dem Präsidenten dieses Projekt ist. Und dass er auch die protokollarische Tradition des Reden haltenden und vornehm zuhörenden Präsidenten hinter sich lässt und selbst als Moderator und Akteur auf die Bühne der Auseinandersetzung geht, lässt auf ein Engagement schließen, das Thema, Staat und Gesellschaft nur guttun kann.

Quelle: RP
 
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