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Analyse
Das Rezept der Populisten

Essay Krise, Verwirrung, Verunsicherung: Wenn die Lage unübersichtlich wird, schlägt die Stunde der Vereinfacher. Überall in Europa sind jetzt Politiker erfolgreich, die dem Volk einreden, es sei den Herrschenden moralisch überlegen. Von Martin Bewerunge

Wir sind das Volk. Das haben einmal die gerufen, die aufbegehrten gegen unverhohlene, jahrzehntelange Willkür eines Staates. In einem anderen Deutschland, das seine Bürger doppelt isoliert hatte: eingesperrt im eigenen Territorium, ausgeschlossen von jeder politischen Mitsprache.

Diesen Unrechtsstaat gibt es nicht mehr. Wohl aber den Ruf "Wir sind das Volk". Man kann ihn wieder hören, in Erfurt oder in Dresden, wo ihn Pegida-Anhänger aus der Menge heraus skandieren. Er kommt aber auch direkt aus dem Mund von Markus Frohnmaier, Chef der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD: "Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht - denn wir sind das Volk."

Das klingt, als lebten wir wieder in einer Diktatur. Als habe nicht das wirkliche Volk die aktuell Regierenden durch demokratische Wahlen legitimiert. Als gelte es auszumisten, weil es sich bei den Regierenden in Wahrheit um Leute handele, die Dreck am Stecken hätten.

Und so und nicht anders ist es auch gemeint. So und nicht anders funktioniert Populismus - ganz prächtig übrigens, wie bei der FPÖ in Österreich besichtigt werden kann, ebenso wie beim französischen Front National, bei der niederländischen Freiheitspartei, der Dänischen Volkspartei, bei Donald Trump. Und natürlich bei der AfD.

Im Kern sind alle Populisten davon überzeugt, dass sich in der Gesellschaft zwei Gruppen unversöhnlich gegenüberstehen: die verdorbene Elite und das tugendhafte Volk. Während "die da oben" als korrupter Zirkel der Macht dargestellt werden, der scheinbar jeden Bezug zur Wirklichkeit verloren hat, erscheinen "die unten" als unfehlbar: Im Volk gelten noch Werte, dort regiert der gesunde Menschenverstand, wird Wirklichkeit hautnah erfahren, pragmatisch gedacht und gehandelt.

Nun lebt Demokratie von Rede und Gegenrede, und deshalb ist nicht jeder, der die Mächtigen kritisiert, gleich ein Populist. Demokratie ist zwar die beste Regierungsform, die wir kennen, aber das macht sie nicht perfekt. Tatsächlich läuft jeden Tag jede Menge schief, und vieles, was dringend erledigt werden müsste, passiert zu langsam. Dies zu beanstanden und beizutragen, die Dinge zum Besseren zu wenden, ist Aufgabe jedes Demokraten. Wahr ist auch, dass Parlamentarismus und Demokratie eine starke Opposition brauchen, und dass große Koalitionen, die auf schwachen politischen Widerstand treffen, den Eindruck erwecken können, es handele sich um einen Club, der alles unter sich ausmacht.

Für Populisten aber ist dieser Eindruck die Plattform, um Regierende unter Generalverdacht zu stellen. Populisten bestreiten, dass zwischen dem Elfenbeinturm der Eliten und dem Volk eine funktionierende Kommunikation stattfindet. Wenn Populisten "Wir sind das Volk" rufen, beschwören sie einen vermeintlich allgemeinen Willen, der seine Kraft und Berechtigung aus einer unverdorbenen Ursprünglichkeit bezieht. Daraus konstruieren Populisten eine moralische Überlegenheit des Volkes gegenüber den Herrschenden.

"Was beispielsweise die AfD zu einer populistischen Partei macht, ist kein bestimmter politischer Inhalt wie die Kritik an Euro-Rettungsmaßnahmen", schreibt Jan-Werner Müller, der in den USA Politische Theorie an der Universität Princeton lehrt und gerade ein Buch über Populismus veröffentlicht hat. "Es ist die Behauptung, alle anderen Parteien bildeten ein illegitimes Kartell, das vom Volk beseitigt werden müsse. Hier wird Legitimität gegen Legalität in Anschlag gebracht." Eine Strategie, so Müller, bei der die Legalität, die gesetzliche Zulässigkeit von Handlungen, niemals gewinnen werde, weil es in der populistischen Vorstellungswelt nichts gebe, was die Moral schlagen könne.

Aus diesem Gefühl der Überlegenheit fühlen sich Populisten berufen, für alle zu sprechen. Mit ihrem Alleinvertretungsanspruch greifen sie tabuisierte Themen auf und meinen, das zu artikulieren, was eine vom Establishment bevormundete, schweigende Mehrheit wirklich denkt: Opfer, nicht Nutznießer von Politik zu sein. Und wo Menschen eingeredet wird, sie seien Opfer, sind Verschwörungstheorien nicht weit. Was Populisten nie sind, ist pluralistisch. Vielmehr treten sie als Gegner der modernen, offenen Gesellschaft auf.

Populismus entsteht nicht über Nacht, sondern im Gefolge von Krisen und Verunsicherung. Dann, wenn die Gesellschaft - wie gerade jetzt - zutiefst gespalten ist. Es ist kein Zufall, dass sich Populisten seit der Finanzkrise und der Flüchtlingskrise im Aufwind befinden. Schließlich klingen die Lösungen, die sie versprechen, verlockend einfach.

Tatsächlich zählt das Versprechen von schier unbegrenzten Möglichkeiten der Politik, wenn sie denn richtig betrieben würde, zu den Merkmalen des Populismus: Die Aufgabe, ein Land zu regieren, wird kein Populist als komplexe Tätigkeit beschreiben. Sondern stets als eine durch die Elite unnötig verkomplizierte Angelegenheit: Sobald die populistische Bewegung die Elite aus den Schaltstellen der Macht verdrängt hat, würde vieles, was als unlösbar oder unabänderlich galt, durch gesunden Menschenverstand und praktisches Handeln in Ordnung gebracht.

Aber Politik funktioniert nicht so einfach, und das Volk, wie es sich Populisten vorstellen, gibt es nicht. Das ist es, was der gesunde Menschenverstand einem eigentlich sagt. Schaut man sich die Vergangenheit an, so haben unter den Populisten, die Macht hatten, viele versucht, ihr Überlegenheitsgefühl, moralisch rechtmäßig zu handeln, über das zu stellen, was rechtens ist. Und je nachdem, wie skrupellos sie vorgingen, sind die Folgen katastrophal gewesen.

Quelle: RP
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