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Steinmeier als Bundespräsident
Der richtige Mann in unruhigen Zeiten

Steinmeier als Bundespräsident: Der richtige Mann in unruhigen Zeiten
Der amtierende Präsident Gauckt begrüßt Steinmeier. (Archivbild vom Januar 2015) FOTO: dpa, bvj lof tba
Meinung | Berlin. Frank-Walter Steinmeier hat genug Qualitäten, um nächster Bundespräsident zu werden. Die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt war aber dem Amt nicht angemessen. Von Eva Quadbeck

Steinmeier ist der richtige Mann in unruhigen Zeiten, als Bundespräsident die Nachfolge von Joachim Gauck anzutreten. Er ist beliebt und bekannt beim Volk, kann sich glänzend auf internationalem Parkett bewegen, und er kann moderieren. Das hat er unter anderem beim Iran-Abkommen unter Beweis gestellt. Er hat Format genug, dass er auch den Vergleich zu seinem erfolgreichen Vorgänger Joachim Gauck nicht scheuen muss.

Die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, war jedoch erneut dem Amt nicht angemessen. Die Parteispitzen haben geschachert (Seehofer), gezockt (Gabriel) und gezögert (Merkel). Den Machtpoker hat am Ende die SPD gewonnen. Nicht, weil sie so clever ist, sondern weil sie die Einzige war, die einen überzeugenden, konsensfähigen Kandidaten aufbieten konnte.

Auf Steinmeier warten schwierige Aufgaben: Deutschland im Ausland zu repräsentieren wird da die leichteste Übung sein. Der künftige Bundespräsident nimmt eine zentrale Rolle ein, wenn es darum geht, amerikanische oder auch polnische Verhältnisse in Deutschland zu verhindern, also dass sich eine große Zahl an Bürgern vom politischen Establishment hin zu Populisten und Außenseitern wenden. Mit der Beschimpfung dieser politischen Außenseiter, wie es Steinmeier gegenüber Trump getan hat, wird man die politisch frustrierten Bürger nicht aufhalten. Im Gegenteil: Man bestärkt sie in ihrer Haltung.

Zeichen für große Koalition

Zumal ein Bundespräsident Steinmeier auch das Signal eines großkoalitionären Weiter-So setzt. Das ist die ernüchternde Seite dieser Entscheidung. Die etablierten Parteien sind inzwischen so schwach, dass sich nicht mehr das linke oder das rechte Lager bei einer Entscheidung wie der Präsidentenwahl durchsetzen kann. Durch eine solche Entwicklung droht, große Koalitionen immer weiter schrumpfen zu lassen, wie das Beispiel Österreich zeigt. 

Für die Kanzlerin ist die Entscheidung für Steinmeier erneut eine Schmach. Sie hatte sich allein aus parteipolitischen Gründen gegen die Vernunftlösung ausgesprochen, die sie nun akzeptieren muss. Ihr ist es nicht gelungen, auch nur einen einzigen Kandidaten ans Licht der Öffentlichkeit zu befördern, der annähernd Steinmeiers Format hat, oder eine überraschende Alternative zu ihm bietet. Das war schwach.

Quelle: RP
 
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