Berlin Deutscher Exportschlager: Panzer
Berlin · Die Rüstungsausfuhren in Schwellen- und Entwicklungsländer boomen.
Deutschlands Waffen bleiben im Ausland begehrt. Vor allem Schwellen- und Entwicklungsländer sind zusehends an dem Kriegsgerät interessiert, wie aus dem 14. Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervorgeht, den das Kabinett heute beschließen will und der unserer Zeitung vorliegt.
Demnach stieg der Wert der genehmigten Ausfuhren in Länder, die nicht der Europäischen Union oder der Nato angehören, von 2,2 Milliarden Euro im Jahr 2011 auf 2,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. 1999, im ersten Jahr der Veröffentlichung des Berichts, lag der Wert noch bei umgerechnet 750 Millionen Euro. Nur im Jahr 2009 lag der Wert einmalig mit drei Milliarden Euro noch höher.
Der Verkauf von Rüstungsgütern muss von der Bundesregierung genehmigt werden. Untersagt wird etwa der Export in Konfliktregionen. Käufer der deutschen Kriegswaffen sind aber zusehends Länder mit zweifelhaften Rechtsstaatssystemen wie Saudi-Arabien, Algerien und der Irak. Saudi-Arabien liegt an der Spitze der Zielländer. Der Golfstaat kaufte im vergangenen Jahr Waffen im Wert von 1,2 Milliarden Euro. Algerien liegt hinter den USA mit 286 Millionen Euro auf Platz drei, die Vereinigten Arabischen Emirate folgen mit 125 Millionen Euro.
Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Keul kritisierte, dass die deutsche Rüstungspolitik "die eigenen Richtlinien und Menschenrechtsberichte" ignoriere. Zu den Lieblingswaffen im Ausland gehört der Kampfpanzer "Leopard". 26 Exemplare des Modells "Leopard 1" wurden an Brasilien verkauft, 13 Exemplare erhielt das Nato-Mitglied Türkei. Saudi-Arabien will in den kommenden Jahren insgesamt 270 "Leopard 2"-Panzer kaufen.
