| 09.29 Uhr

Berlin
Deutschland verlängert die Grenzkontrollen

Berlin. Die Kontrollen an den deutschen Grenzen werden bis Mitte Mai verlängert. Das teilte das Bundesinnenministerium gestern in Berlin mit. Eine "nachhaltige und deutliche Entspannung" an den Grenzen sei derzeit nicht absehbar, hieß es zur Begründung. Aufgrund des Andrangs von Flüchtlingen hatte die Bundesrepublik im September vergangenen Jahres wieder Grenzkontrollen mit einem Schwerpunkt an den Übergängen zu Österreich eingeführt und seitdem mehrfach verlängert.

Die aktuelle Verlängerung geht über drei Monate und würde am 13. Mai 2016 enden. Bei der Entscheidung beruft sich das Ministerium auf Artikel 23 im Schengener Grenzkodex, der vorübergehende Grenzkontrollen "im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" erlaubt. Eine maximale Verlängerung ist dort nicht erfasst.

(epd)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Berlin: Deutschland verlängert die Grenzkontrollen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.