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Berlin
Deutschland weist pro Tag bis zu 200 Flüchtlinge ab

Berlin. Die Kontrollen an den deutschen Grenzen scheinen Wirkung zu zeigen. Denn Deutschland weist nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zurzeit täglich 100 bis 200 Menschen an der Grenze ab. Allein in den ersten beiden Januarwochen waren es etwa 2000. "Den Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, bieten wir in Deutschland Sicherheit und Schutz", sagte der Minister der "Bild"-Zeitung. Wer aber kein Asyl in Deutschland beantragen und unerlaubt in die Bundesrepublik einreisen wolle, "der hat auch kein Recht, hier zu sein".

Wie die "Bild" unter Berufung auf das Innenministerium berichtete, kamen seit dem 1. Januar im Schnitt rund 2000 Flüchtlinge pro Tag über die Grenze. Angesichts des starken Flüchtlingsandrangs hat Deutschland am 13. September 2015 Grenzkontrollen eingeführt. Die Polizei hatte zunächst aber große Probleme mit der Registrierung. Nach Darstellung de Maizières hat sich dies mittlerweile geändert. Inzwischen könne die Polizei laut Bundesinnenministerium täglich rund 3500 Flüchtlinge an der Grenze erkennungsdienstlich erfassen. Somit könnten nun nahezu alle Asylsuchenden grenznah und schon vor der Verteilung in die Bundesländer vollständig registriert werden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) widersprach. Tatsächlich könne die Bundespolizei täglich nur 1000 Migranten an der Grenze zu Österreich kontrollieren, sagte GdP-Vizechef Jörg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Mehrheit der Flüchtlinge werde weiter bloß an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet und dort erfasst. Er kritisierte, dass de Maizière versuche, "den Eindruck zu erwecken, dass wir hundertprozentig Herr der Lage wären".

(dpa)
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