Treffen auf Schloss Elmau in Bayern

Bis zu 17.000 Polizisten bei G7-Gipfel im Einsatz

Der G7-Gipfel Anfang Juni im bayerischen Schloss Elmau soll laut Polizei von bis zu 17.000 Polizisten geschützt werden. Auch wappnet sich die Polizei für gewaltbereite Gegner. Im Extremfall sei mit einer vierstelligen Zahl zu rechnen, sagte der Münchner Polizeivize Robert Kopp am Freitag in Garmisch-Partenkirchen.  mehr

Nach Kritik an Nutzungseinschränkung

Ministerium will Paternoster-Verordnung erneut korrigieren

Die Bundesregierung schränkt die Benutzung von Paternostern deutlich ein – verbietet sie trotz einzelner schwerer Unfälle in der Vergangenheit aber nicht komplett. Darauf machte das Bundesarbeitsministerium in Berlin aufmerksam. Eine Korrektur der Verordnung ist schon angedacht. mehr

Vorratsdatenspeicherung

Gabriel hat ein echtes Führungsproblem

Meinung Bei der Vorratsdatenspeicherung schlägt der SPD-Chef ein sensibles Kapitel auf, das bundespolitisch eigentlich schon geschlossen war. Das wundert nicht nur den Koalitionspartner  sondern auch zahlreiche Genossen. In der SPD kracht es, lauter als Gabriel lieb sein kann. Von Jan Drebesmehr