Merkel-Podcast

"Wir haben blühende Landschaften, von denen Kohl sprach"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des bevorstehenden 25. Jahrestags des Mauerfalls die Verdienste der Bürgerrechtsbewegung in der DDR gewürdigt. Gleichzeitig betonte sie erneut, dass sich das viel zitierte Versprechen von Helmut Kohl bewahrheitet habe. mehr

NPD-Parteitag

Weinheim muss NPD Stadthalle zur Verfügung stellen

Die rechtsextreme Partei NPD darf am Wochenende in der Stadthalle von Weinheim ihren Bundesparteitag abhalten. Die Stadt hatte die Vermietung der Halle an die NPD untersagt. In dritter Instanz setzten sich die Rechten dann aber vor Gericht durch. mehr

Kennzeichen werden gescannt

Pkw-Maut: Datenschützer warnen vor "gigantischer Überwachungsstruktur"

Exklusiv Das Gesetz zur Pkw-Maut steht – und ruft Kritiker auf den Plan. Denn zur Kontrolle werden künftig auf Autobahnen alle Kennzeichen gescannt. Datenschützer sehen dies kritisch. Auch an den versprochenen Mehreinnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro gibt es Zweifel. Von Jan Drebes und Gregor Mayntzmehr

Datenschützer warnen vor Überwachung

Die seltsame Logik der Pkw-Maut

Ausländer müssen nur für deutsche Autobahnen zahlen, Deutsche auch für Bundesstraßen. Warum Verkehrsminister Dobrindt seine Pläne noch einmal abspeckte, wie die Maut funktioniert und was den CSU-Politiker noch aufhalten kann. Von Jan Drebes, Rena Lehmann und Gregor Mayntzmehr