Flüchtlinge vor Abschiebung: 10.000 Roma sollen in den Kosovo zurückkehren
zuletzt aktualisiert: 14.10.2009 - 08:29München (RPO). Tausende Flüchtlinge stehen in Deutschland vor der Abschiebung. Gut zehn Jahre nach dem Ende des Kosovo-Krieges sollen 10.000 Roma das Land verlassen.
Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die "Süddeutschen Zeitung" berichtet. Demnach liegt ein Abkommen zwischen Berlin und Pristina zur Rückübernahme der Flüchtlinge unterschriftsreif vor und soll noch diesen Herbst unterzeichnet werden. Derzeit leben offiziell mehr als 14.000 Ausreisepflichtige aus dem Kosovo in Deutschland, die meisten von ihnen, fast 10.000, sind Roma.
Das Abkommen sieht dem Bericht zufolge vor, dass der Kosovo grundsätzlich alle Menschen aufnimmt, die Papiere aus der einstigen jugoslawischen Provinz vorlegen können oder die dort nachweislich gelebt hatten. Dies dürfte Abschiebungen deutlich erleichtern.
Laut Bundesinnenministerium hat die Bundesregierung dem Kosovo zugesagt, pro Jahr maximal 2500 Anträge zur Aufnahme der Kosovaren zu stellen und auf ein "angemessenes Verhältnis der verschiedenen Ethnien" zu achten - also nicht nur Roma zu überstellen. Im vergangenen Jahr waren 900 Kosovaren in ihre alte Heimat zurückgekehrt.
Die Initiatorin der Anfrage, die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke kritisierte die Pläne als "monströses Projekt". Gerade die Roma würde im Kosovo "absolutes Elend und tagtäglich Ausgrenzung" erwarten. Auch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hatte in seinem jüngsten Besuchsbericht vom Frühling dieses Jahres wegen drohender Verelendung und möglicher ethnischer Konflikte von Abschiebungen abgeraten und eine freiwillige Rückkehr empfohlen.
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