Essen (rpo). Das Netzwerk Attac will den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Horst Köhler, scharf attakieren und kündigt Proteste an. Angreifen wollen sie auch ungeliebte Reformen wie Sozialabbau und Agenda 2010.
Das Netzwerk Attac will den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Horst Köhler, scharf attakieren und kündigt Proteste an. Foto: AP
"Auch unter dem Direktor Horst Köhler hat das neoliberale Flaggschiff Internationaler Währungsfonds seinen Kurs gegen die ärmsten Länder brutal fortgesetzt", sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis zum Abschluss der dreitägigen Bundesversammlung der globalisierungskritischen Organisation in Essen: "Und dieser Mann soll jetzt Bundespräsident werden." Geplant seien Proteste mit Broschüren und Veranstaltungen, 3.000 Plakate und 10.000 Postkarten sollen in den Regionalgruppen verteilt werden.
Attac wolle sich künftig verstärkt den Themen Sozialabbau und Agenda 2010 zuwenden, erklärte Wahl weiter. "Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Globalisierung. Wir sehen diese Themen absolut im Kern unseres Profils." Ziel sei es zunächst, Überlegungen für eine neue Strategie anzustellen: "Wir haben unsere größeren Ziele noch nicht erreicht und müssen jetzt erst einmal sehen, wie es weitergeht." Auch die Kontakte mit den Gewerkschaften wolle man weiter intensivieren. "Aber wir müssen überlegen, wie wir dabei ein eigenständiges Profil deutlich behalten." Beim gemeinsamen Perspektivkongress am nächsten Wochenende sollten Alternativen zur neoliberalen Politik diskutiert werden.
Nicht zuletzt die Beschäftigung mit den von den Gewerkschaften initiierten Demonstrationen vom 3. April habe auch den Mitgliederzulauf des Netzwerkes weiter verstärkt, sagte Attac-Sprecher Malte Kreutzfeldt. Im vergangenen halben Jahr habe es einen Boom mit durchschnittlich 80 neuen Mitgliedern pro Woche gegeben, insgesamt verfüge die Organisation inzwischen über mehr als 15.000 Mitglieder. Kreutzfeldt betonte aber, das Wachstum sei "kein Selbstzweck": "Wir brauchen vor allem ein breites Bündnis." Den Verlauf des dreitägigen Ratschlages bezeichneten die Organisatoren als Erfolg: "Das ist für uns ein wichtiger Austausch." Man benötige diese Gelegenheit zum Nachdenken, "um weiterhin vernünftige Politik machen zu können".
Einen Monat vor den Europawahlen will Attac auch die Kandidaten für das Europäische Parlament über ihre Position zu Fragen des internationalen Handels befragen, wie die Organisatoren mitteilten. "Gerade angesichts der Krise des weltweiten Handelssystems ist es wichtig zu wissen, welche Kandidaten sich einer sozialen, gerechten und demokratischen Handelspolitik verpflichtet fühlen." Der Rücklauf der dazu verschickten Fragebögen sei für Ende Mai geplant, die Ergebnisse sollten Anfang Juni vorgestellt werden.