Umweltorganisation fordert bundesweit Tempo 30 innerorts
Umweltorganisation fordert bundesweit Tempo 30 innerorts

In München eingeführt Umweltorganisation fordert bundesweit Tempo 30 innerorts

Maximal 30 Kilometer pro Stunde innerorts fordert die Deutsche Umwelthilfe. Es geht um die Verringerung von Verkehrslärm. In München gilt das Tempolimit nun auf einem Abschnitt des Mittleren Rings.

Pistorius fordert elf Milliarden Euro für Litauen-Brigade
Pistorius fordert elf Milliarden Euro für Litauen-Brigade

Weitere Investitionen Pistorius fordert elf Milliarden Euro für Litauen-Brigade

Nie zuvor hat die Bundeswehr so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert. Einem Medienbericht zufolge fordert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nun elf Milliarden Euro für die Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen.

Pistorius blickt mit Sorge auf Russlands Rüstungsproduktion
Pistorius blickt mit Sorge auf Russlands Rüstungsproduktion

Verteidigungsminister bei „Maischberger“Pistorius blickt mit Sorge auf Russlands Rüstungsproduktion

Der Verteidigungsminister wirbt um weiterhin hohe Investitionen in die Bundeswehr und macht deutlich, dass diese Beträge mit Einsparungen nicht aufzubringen sind. Mit Sorge blickt er nach Russland – und betont noch einmal: „Wir müssen kriegstüchtig sein.“

Renten steigen um 4,57 Prozent
Renten steigen um 4,57 Prozent

Erhöhung beschlossen Renten steigen um 4,57 Prozent

Seit Jahren sind die Renten in Deutschland nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation. In diesem Jahr ist das anders. Die Erhöhung wurde nun beschlossen.

„Der Wirtschaftsminister hilft dem Mittelstand nicht“
„Der Wirtschaftsminister hilft dem Mittelstand nicht“

Familienunternehmer-Chefin Ostermann „Der Wirtschaftsminister hilft dem Mittelstand nicht“

Interview · Die Bundesregierung erkennt die Probleme des Mittelstands nicht, sagt die Chefin des Familienunternehmer-Verbandes. Sie fordert Sozialreformen und den Verzicht auf das Rentenpaket. Die Gefahr einer sozialen Schieflage sieht Marie-Christine Ostermann nicht.

Von Birgit Marschall
Bilder aus der Politik
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Analyse | Affäre um Spitzenkandidat Krah Nach Spionageverdacht gegen AfD-Mitarbeiter – wie die Partei reagiert
Innenminister Reul spricht von „Radikalisierungsmaschine der Extremisten“
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Verfassungsschutzbericht Innenminister Reul spricht von „Radikalisierungsmaschine der Extremisten“

NRW sei „ein Eldorado für Salafisten“, klagt die Opposition: Innenminister Herbert Reul (CDU) müsse Auftritte von Hasspredigern unterbinden. Reul wehrte sich in einer Debatte, die neben dem Islamismus auch die AfD in den Fokus nahm.

Von Sina Zehrfeld
Ein Dönerspieß als Gastgeschenk – geht’s noch?
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Steinmeiers Staatsbesuch in der Türkei Ein Dönerspieß als Gastgeschenk – geht’s noch?

Meinung · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist mit einem 60-Kilo-Dönerspieß in die Türkei – samt einem Berliner Imbissbudenbesitzer. Was als nette Geste gedacht sein mag, erweist den Deutsch-Türken einen Bärendienst.

Julia Rathcke
Von Julia Rathcke