Wirtschaftsminister Robert Habeck ist am Donnerstag zum dritten Mal in die Ukraine gereist. In einer Zeit, in der das Land massiv unter Druck steht, soll es um die Stärkung der schwerbeschädigten Energieversorgung, deutsche Investitionen und den Wiederaufbau der Ukraine gehen.
Weil er eine verbotene SA-Parole verwendet haben soll, muss sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht verantworten. Zu Unrecht, findet er selbst – und lädt zum Prozess nach Halle ein.
Israel fordert seit Langem, Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen. Olaf Scholz sagt am Rande des EU-Gipfels, die Bedingungen dazu seien möglicherweise erfüllt.
Moderatorin Sandra Maischberger diskutiert in ihrer Talkshow zweimal pro Woche mit ausgewählten Gästen aus Politik und Gesellschaft über aktuelle Themen. Hier erfahren Sie stets, wer in der Sendung zu Gast ist.
Exklusiv · Jetzt meldet sich auch Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zu Wort. Nach den iranischen Angriffen mit Raketen und Drohnen fordert er dringend einen Kurswechsel in der Iran-Politik. Und: „Wir werden zurückschlagen“, kündigt Prosor an.
„Es gibt keine andere Reform.“ Man sei zum Erfolg verdammt, sagt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: Alle wüssten, dass es eine „historische Gelegenheit“ sei, das Krankenhaussystem so neu aufzubauen, wie es benötigt werde. Das sind die Pläne.
Der Ukraine-Krieg am heimischen PC: In „Death From Above“ vom Münchner Publisher Lesser Evil kämpfen Spieler mit einer Drohne gegen russische Angreifer. Kritikern antwortet der Erfinder offensiv.
Nachdem die Ukraine zuletzt schweren Luftangriffen ausgesetzt war, ist Robert Habeck am Donnerstag in Kiew eingetroffen. Und: In den USA wird am Wochenende über die lange blockierten Hilfen für die Ukraine abgestimmt. Das Liveblog
Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet. In dieser schwierigen Lage kommt Habeck zu einem Besuch.
Beim Gipfel in Brüssel haben die EU-Staaten Israel und den Iran zu Zurückhaltung aufgefordert. Sie einigten sich außerdem über neue Iran-Sanktionen. Katar überdenkt seine Rolle als Vermittler. Alle Infos im Liveblog
„Wir müssen den Iran isolieren“, forderte der EU-Ratspräsident. Unternehmen, die am Drohnen und Raketenprogramms des Iran beteiligt sind, sollen von Restriktionen betroffen sein.
Bei der Parlamentswahl in Kroatien liegt die Partei von Ministerpräsident Andrej Plenkovic vorn. Den Wahlkampf hatte die erbitterte Rivalität zwischen ihm und dem Präsidenten geprägt.
Bei ihrem siebten Besuch in Israel hat Annalena Baerbock die Hamas erneut zur Freilassung der Geiseln gedrängt. Zugleich appellierte sie an Israel, Hilfslieferungen für Gaza zu verbessern.
Mitglieder der Bundesregierung werben bei Nato-Partnern um zusätzliche Flugabwehrraketensysteme für die Ukraine. Drei Länder machen nun Hoffnungen.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Meinung Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Israel nach dem iranischen Großangriff auf das Land zur Zurückhaltung aufgerufen. Ob sie durchdringen kann, wird sich zeigen. Doch die Reise nach Israel war wichtig.
Diesmal galt die Razzia gegen Schleuser auch mutmaßlichen Schreibtischtätern: Anwälte wurden festgenommen, ebenso der Mitarbeiter einer Ausländerbehörde. Das Bundesinnenministerium will nun alle Hintergründe ausleuchten.
Das Bundeskabinett hat den sogenannten Jahresabrüstungsbericht für 2023 verabschiedet. In dem Dokument zählt das Auswärtige Amt die Bemühungen um internationale Rüstungskontrolle, um Abrüstung und die Nichtverbreitung von Waffen auf. Angesichts des Ukraine-Krieges, der Konflikte im Nahen Osten und anderen Teilen der Welt sind die Ergebnisse jedoch düster – und doch gibt es einzelne Lichtblicke.
Künftig müssen sich Lehrkräfte in NRW fachlich systematisch fit machen, ihre Schulleitungen sollen dafür sorgen. Für diese Fortbildungspflicht gibt es viel Beifall – aber auch einige Bedenken.
Meinung · Der 88-jährige Schauspieler und Komiker hat ein Video ins Internet gestellt, „das es in sich hat“, wie die Jüdische Allgemeine zurecht schreibt. Warum das dreiminütige Gedicht in Zusammenarbeit mit Ex-Stasi-Spitzel Diether Dehm nicht lustig, sondern gefährlich ist.
