Kirchzarten/Düsseldorf (RPO). An jeder Tasse Kaffee verdient der Finanzminister dank einer speziellen Abgabe mit. Damit soll nun Schluss sein: Mit einer Massenpetition will die Lobbyorganisation Coffee Hunting die Kaffeesteuer zu Fall bringen. Noch bis zum 25. August kann online abgestimmt werden.
An jeder Tasse Kaffe verdient Peer Steinbrück (noch) mit. Foto: AP
Kaffee ist in Deutschland Kult: 148 Liter trinkt jeder Deutsche statistisch gesehen pro Jahr. Im Durchschnitt, versteht sich, denn bei den einzelnen Berufgruppen dürfte es deutliche Unterschiede geben. Ärzte, Journalisten und Polizisten sind klassische Kaffee-Konsumenten, auch Studenten wissen die Vorzüge des koffeinhaltigen Getränks zu schätzen. Selbst bei Hartz IV-Empfängern gehört Kaffee zur Standard-Ausstattung. Im Landesvergleich übertreffen uns nur die Finnen.
Wenn ein Volk den Kaffee in so riesigen Mengen verzehrt, steckt natürlich auch ein ganzer Wirtschaftszweig dahinter. 2008 war ein Jubeljahr für die Industrie. "Deutschland ist ein Kaffeeland. Für die Bundesrepublik ist Kaffee als Genussmittel und als Wirtschaftsfaktor sehr wichtig", sagt Holger Preibisch vom Deutschen Kaffeeverband.
Info
Online-Petitionen an den Bundestag
Jeder Bürger kann eine Bittschrift beim Deutschen Bundestag einreichen - seit 2005 auch online. Allerdings müssen 50.000 Unterzeichner mitmachen. Dann werden die Initiatoren erst einmal vor den Petitionsausschuss geladen, wo sie ihre Argumente vortragen können.
https://epetitionen.bundestag.de
Kaffee, würde Peer Steinbrück sagen, ist aber auch aus fiskalpolitischer Sicht sehr interessant. Die Wenigsten wissen, dass auf jedes Kilogramm Röstkaffee in Deutschland 2,19 Euro Kaffeesteuer erhoben werden. Allein diese Abgabe spült rund eine Milliarde Euro in die chronisch leeren Kassen des Berliner Schatzmeisters. Doch damit nicht genug: Obendrein wird noch der ermäßigter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent fällig. Dadurch übersteigen die Steuern unter Umständen sogar die Einkaufspreise.
Das bedeutet aus Sicht der Lobbyorganisation Coffee Hunting einen Wettbewerbsnachteil einheimischer Kaffeeunternehmen im internationalen Vergleich, besonders im privaten, grenznahen Warenverkehr. Die Doppelbesteuerung mache den Kaffee in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern unnötig teuert. Außer Deutschland erheben nur noch Belgien und Dänemark eine Steuer auf Kaffee, allerdings einen wesentlich niedrigeren Satz.
Damit soll bald Schluss sein! Jörg Volkmann, Mitinitiator von Coffee Hunting, hat dem Bundestag deswegen eine Petition zur Abschaffung der Kaffeesteuer vorgelegt. Bislang haben bereits über 1.500 Unterstützer unterzeichnet - die Frist läuft noch bis zum 25. August (siehe Infokasten).
Volkmann geht es bei seiner Eingabe allerdings nicht um eine Reduzierung des Verkaufspreises von Kaffee. Ein geringerer Kaffeepreis könnte den Konsum ankurbeln, ein Effekt, der sich nicht nur positiv auf die deutsche Wirtschaft, sondern auch auf die Ökonomien der Erzeugerländer auswirken würde, argumentiert er. Obendrein sei die Kaffeesteuer nach dem Krieg eingeführt worden - damals war das Getränk Luxus- und nicht wie heute Alltagsgut. Übrigens: Die Teesteuer ist bereits 1993 gefallen.
Ob die Initiative Erfolg haben wird, ist dennoch fraglich. "Kleinvieh macht auch Mist", wird sich der Finanzminister angesichts der mauen Kassenlage denken. Und ein Konjunkturpaket hat die Kaffeeindustrie wahrscheinlich nicht nötig - wer verzichtet schon gerne auf die morgendliche Tasse?
Weitere Fotos zu diesem Thema