München (rpo). Offenbar wird täglich im deutschen Luftraum Terroralarm ausgelöst. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Demnach meldet die Deutsche Flugsicherung fast täglich dem Nationalen Lage- und Führungszentrum in Kalkar, dass ein Pilot länger als fünf Minuten nicht per Funk zu erreichen war.
Dem Nationalen Lage- und Führungszentrum wird fast täglich ein Terrorverdacht im deutschen Luftraum gemeldet. Foto: AP
2004 gab es nach Angaben der Flugsicherung 319 Vorfälle dieser Art bei insgesamt 2,7 Millionen Flugbewegungen. 30 Mal seien dieses Jahr nach Angaben der Bundeswehr Phantom-Abfangjäger an den Start gerollt, um verdächtige Flugzeuge zu begleiten.
Die Pilotenvereinigung Cockpit erklärte dem Magazin, bei der fehlenden Funkkommunikation handele es sich meistens um Fehler der Piloten, seltener um technische Ausfälle.
Nach dem Luftsicherheitsgesetz kann die Luftwaffe ein von Terroristen gekapertes Zivilflugzeug abschießen, wenn es als Waffe gegen ein Hochhaus oder ein Atomkraftwerk eingesetzt werden soll.
Wenn ein Pilot sich fünf Minuten ode länger nicht meldet, wird Terroralarm ausgelöst. Foto: rpo
Über eine Klage von Ex-Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch (FDP) und fünf weiteren Beschwerdeführern gegen das Gesetz verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am 9. November.
Laut Hirsch besteht schon bei einem Pilotenirrtum oder einem Instrumentenfehler" die konkrete Gefahr für Leib und Leben eines jeden Passagiers".
Erstmals hat laut "Focus" jetzt auch die Kirche die rechtliche Regelung des Abschusses einer Terrormaschine scharf kritisiert: "Mit dem Luftsicherheitsgesetz kann das Grundrecht auf Leben zum Spielball werden, und der Staat verliert tendenziell sein moralisches Rückgrat", warnte der Trierer Bischof Reinhard Marx und fügte an: "Die Rechnung hat zu viele Unbekannte, und der Preis, der gezahlt wird, ist zu hoch."
Quelle: ap