Regierungschef trifft Innovationsknotenpunkt von Dax-Konzern: So ließe sich der Besuch von Olaf Scholz bei Covestro in Shanghai zusammenfassen. Konzernchef Markus Steilemann kam dabei auch aufs Thema Kreislautwirtschaft zu sprechen.
Das Mullah-Regime hat über Jahre einen Unterstützerkreis mit Staaten auf der ganzen Welt aufgebaut. Darunter auch Autokraten in Lateinamerika und Nordkorea, auf die Teheran nun zählen kann.
Die Versorgungslage für Long Covid-Patienten hat sich nach Angaben einer Expertengruppe verbessert. Eine Heilung gibt es aber weiterhin nicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den weiteren Erkenntnissen.
Auch auf dem Außengelände von Gaststätten soll Kiffen tabu sein, teilt die Staatskanzlei nach einer Kabinettssitzung mit. So streng plant Bayern, gegen Kiffer vorzugehen.
Schwächstes Wachstum der G7-Staaten: Für Deutschland hat der IWF in seiner neuen Prognose keine guten Nachrichten. Die Weltwirtschaft schlägt sich trotz düsterer Befürchtungen allerdings recht wacker.
In Berlin-Friedrichshain hat der erste Supermarkt mit rein pflanzlichem Sortiment eröffnet. Wir haben uns zwischen Seitan-Gyros, veganer Wurst und einigen Schaulustigen umgesehen.
Eigentlich geht es beim Besuch der deutschen Innenministerin Nancy Faeser in Rumänien um harte Sicherheitsthemen wie organisierte Kriminalität und EU-Außengrenzen. Doch am Ende wird auch viel über Fußball gesprochen. Denn Rumänien hat sich für die EM qualifiziert.
Noch am Dienstag reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut nach Israel. Ziel soll sein eine weitere Eskalation zu verhindern. Das ist außerdem geplant.
Meinung Eine Kanzler-Reise nach China ist immer ein schwieriger Balanceakt zwischen wirtschaftlichen Interessen und der Notwendigkeit, klar Stellung zu beziehen. Olaf Scholz hat es geschafft, so gut es geht vom Drahtseil zu springen.
Das Wichtigste zum Schluss: Am letzten Tag seiner China-Reise wird Kanzler Olaf Scholz von Präsident Xi empfangen. Der findet zum Auftakt des Gesprächs warme Worte. Scholz wird konkreter.
Meinung Die Ampel-Koalition hat ohne politisches Ziel eine Debatte über das Abtreibungsrecht angestoßen. Das ist töricht, denn es gefährdet die deutsche Lösung, die ein seltsames Konstrukt ist, aber funktioniert. Was dabei auf dem Spiel steht.
Großbritannien will künftige Generationen rauchfrei machen. Für ein entsprechendes Gesetz gibt es nun einen Entwurf. Eigentlich finden die Idee alle gut. Aber ausgerechnet in der Regierungspartei regt sich Widerstand.
16 Jahre lang hat Anne Will ihren Politik-Talk zur besten Sendezeit in der ARD moderiert. Vor gut vier Monaten verabschiedete sie sich. Jetzt meldet sich die Journalistin zurück – und kündigt ein kleines Comeback an.
Analyse Es gibt kaum ein Entrinnen aus der nahöstlichen Logik von Schlag und Gegenschlag. Nach dem massiven Angriff Irans auf israelisches Staatsgebiet hat Israel jetzt mehrere Optionen, die alle mit großen Risiken verbunden sind. Für welche sich der jüdische Staat wohl entscheiden wird.
Weil er eine verbotene SA-Parole verwendet haben soll, muss sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht verantworten. Zu Unrecht, findet er selbst – und lädt zum Prozess nach Halle ein.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Exklusiv Geht es um die Finanzierung des ÖPNV, zeigen die Länder regelmäßig auf den Bund. Jetzt wieder, wie aus einer Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferenz in Münster hervorgeht. Ohne mehr Mittel könnten die Bedarfe nicht gedeckt werden. Der Städtetag springt den Ländern bei.
Der Satz „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“ war in der Politik und auch bei Islamverbänden in Deutschland auf Kritik gestoßen. Nun wird er offenbar neu formuliert.
Die Landes-SPD zieht gegen die Schuldenbremse in den Kampf: Deutschland und NRW bräuchten Geld für Investitionen, Innovationen und Infrastruktur. Für mehr Einnahmen möchte die Partei außerdem neue Quellen erschließen.
Meinung · Die CDU versucht ihr Verhältnis zu Muslimen in Deutschland zu bestimmen – in ihrem neuen Grundsatzprogramm. Eine kritisierte Formulierung will die Partei nun laut Medienberichten austauschen. Warum das gut ist, die Debatte aber in Teilen scheinheilig.
