Am 15. JuniBundestag beschließt Einführung von Veteranentag
Für Soldatinnen und Soldaten soll es jedes Jahr am 15. Juni einen bundesweiten Gedenktag geben. Mit großer Mehrheit ist der Veteranentag im Bundestag beschlossen worden.
Für Soldatinnen und Soldaten soll es jedes Jahr am 15. Juni einen bundesweiten Gedenktag geben. Mit großer Mehrheit ist der Veteranentag im Bundestag beschlossen worden.
Nie zuvor hat die Bundeswehr so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert. Einem Medienbericht zufolge fordert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nun elf Milliarden Euro für die Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen.
Sie wollten laut Anklage mit einem Umsturz eine neue Ordnung schaffen, ein neues Deutschland: Die mutmaßlichen „Reichsbürger“ um Prinz Reuß kommen nun vor Gericht. Ein Stück Justizgeschichte beginnt.
Interview · Die Bundesregierung erkennt die Probleme des Mittelstands nicht, sagt die Chefin des Familienunternehmer-Verbandes. Sie fordert Sozialreformen und den Verzicht auf das Rentenpaket. Die Gefahr einer sozialen Schieflage sieht Marie-Christine Ostermann nicht.
Analyse · In nie gekanntem Ausmaß unterstützt die Ampel-Koalition mit staatlichem Geld den Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Dabei steht das US-Programm zur Inflationsbekämpfung Pate. Warum ein solcher Weg die Deutschen teuer zu stehen kommt.
Bisher unveröffentlichte und von einem Journalisten freigeklagte Akten zeigen neue Details zum Atomausstieg. Mitarbeiter von Robert Habeck und Steffi Lemke sollen demnach interne Bedenken ignoriert haben.
Ein Mitarbeiter des AfD-Politikers ist wegen mutmaßlicher Spionage für China in Untersuchungshaft. Doch trotz Bedenken innerhalb der Partei bleibt er Spitzenkandidat für die Europawahl. Die Gründe.
Interaktiv
An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.An vielen Tagen ist in den engen Gassen rund um Markusplatz und Rialtobrücke kaum noch ein Durchkommen. Jetzt reagiert Venedig: Ab sofort ist Eintritt fällig, erst einmal testweise.
Maximal 30 Kilometer pro Stunde innerorts fordert die Deutsche Umwelthilfe. Es geht um die Verringerung von Verkehrslärm. In München gilt das Tempolimit nun auf einem Abschnitt des Mittleren Rings.
Der Verteidigungsminister wirbt um weiterhin hohe Investitionen in die Bundeswehr und macht deutlich, dass diese Beträge mit Einsparungen nicht aufzubringen sind. Mit Sorge blickt er nach Russland – und betont noch einmal: „Wir müssen kriegstüchtig sein.“
Seit Jahren sind die Renten in Deutschland nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation. In diesem Jahr ist das anders. Die Erhöhung wurde nun beschlossen.
Ein 16-Jähriger hat in den sozialen Medien die Herstellung eines Sprengstoffgürtels angekündigt, um damit ein Selbstmordattentat auf die Olympischen Spiele auszuüben. Gegen ihn sind Terrorermittlungen eingeleitet worden.
Israel will in Rafah die letzten dort verbliebenen Bataillone der Hamas zerschlagen. Das soll einem Medienbericht zufolge schrittweise erfolgen. Die betroffenen Stadtteile sollen vor einem Angriff evakuiert werden.
Früher war sie Greenpeace-Chefin, heute nutzt sie diplomatische Hebel, um die Folgen des Klimawandels zu mildern. Jennifer Morgan, Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt, bereitet in den kommenden Tagen beim Petersberger Klimadialog die nächste Weltklimakonferenz vor. Neue Pflöcke sollen für die Abkehr von Erdöl, Gas und Kohle eingeschlagen werden
Ein mitgebrachter Imbissbuden-Besitzer samt Dönerspieß sorgt beim Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Türkei für viel Aufmerksamkeit. Beim offiziellen Essen zeigt Gastgeber Erdogan Humor.
Gerüchte und Falschinformationen im Netz können für Verwirrung sorgen. Ein Fall rund um Berliner Schulen ist neuestes Beispiel. Es geht um das Thema Vergewaltigung.
Analyse
Mit vier Sätzen hat die AfD zu den aktuellen Spionagevorwürfen Stellung genommen: Europapolitiker Maximilian Krah trennt sich von einem beschuldigten Mitarbeiter und nimmt am Wahlkampfauftakt nicht teil. Spitzenkandidat für die Europawahl will Krah derweil bleiben. Doch es gibt Vorermittlungen.Nach dem Auffliegen eines Schleuserrings für gut betuchte Kunden wollte die AfD die Vorgänge nutzen, um die Ohnmacht des Staates zu skizzieren. Doch Spionage- und Korruptionsvorwürfe in den eigenen Reihen machen das Thema zum Bumerang.
Meinung · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist mit einem 60-Kilo-Dönerspieß in die Türkei – samt einem Berliner Imbissbudenbesitzer. Was als nette Geste gedacht sein mag, erweist den Deutsch-Türken einen Bärendienst.