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Abgelehnte Asylbewerber
Deutschland schiebt weniger Menschen ab als geplant

Video: Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan
Berlin. Einem Medienbericht zufolge erreicht die Bundesregierung ihr Ziel nicht, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsstaaten zurückzuschicken.

Wie die Bundespolizei auf Anfrage der Zeitung "Welt am Sonntag" mitgeteilt habe, bleibe die Zahl der Abschiebungen in etwa so wie im Vorjahr. 2016 waren insgesamt rund 25.000 Migranten zurück in ihre Heimat gebracht worden, 2017 waren es bis Ende April 8620.

Bei den freiwilligen Rückreisen abgelehnter Asylbewerber gebe es einen Rückgang, so die Zeitung weiter: 2016 hätten 54.006 am Förderprogramm REAG/GARP teilgenommen, bei dem zum Beispiel die Reisekosten übernommen werden. 2017 dagegen seien in den ersten vier Monaten erst 11.195 solcher Rückreisen bewilligt worden.

Dass die Rückführungszahlen nicht mehr steigen, habe nach Angaben des Bundesinnenministeriums damit zu tun, dass im vergangenen Jahr außergewöhnlich viele abgelehnte Asylbewerber Deutschland verlassen hätten: "Rückführungen und freiwillige Ausreisen im Jahre 2016 haben in einem besonders großem Umfang in die Westbalkanstaaten stattgefunden", erklärte eine Sprecherin. Das habe sich im laufenden Jahr verändert. Rückführungen in andere Herkunftsländer gestalteten sich deutlich schwieriger. Balkan-Staaten wie etwa Serbien würden im Gegensatz zu anderen Ländern nicht auf eigene Passersatzpapiere bestehen.

"Mangelnde Kooperation bei Herkunftsstaaten"

Laut Bundesinnenministerium sei zwar "eine ganze Reihe rechtlicher Vollzugshindernisse durch etliche gesetzliche Änderungen in der jetzigen Legislaturperiode beseitigt worden". Weiterhin beobachte man jedoch eine "mangelnde Kooperation" verschiedener Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen.

Die Zahl der Rückführungen wird nun voraussichtlich auch dadurch gedrückt, dass die Bundesregierung nach dem schweren Anschlag in Kabul erklärt hat, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan würden bis zur erneuten Prüfung der Sicherheitslage nur noch im Einzelfall abgeschoben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte 2016 eine "nationale Kraftanstrengung" gefordert, damit abgelehnte Asylbewerber tatsächlich in ihr Heimat zurückkehren. Nachdem die Zahl der neuen Asylsuchenden zuletzt deutlich zurückgegangen war, hatte die Kanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidenten beschlossen, dass nur bleiben darf, wer tatsächlich einen Schutzanspruch erhält. Für alle anderen sollte gelten, "dass sie Deutschland wieder verlassen müssen."

(felt/KNA)
 
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