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Wegen antisemitischer Hetze
AfD-Abgeordnetem Weiß droht Parteiausschluss

Pressestimmen: "Diese Wahlen stören die politische Bundesbräsigkeit"
Pressestimmen: "Diese Wahlen stören die politische Bundesbräsigkeit"
Berlin/Potsdam. Bei der Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg jagt ein Skandal den nächsten. Am Freitag wurde bekannt, dass der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, den designierten Landtagsabgeordneten Jan-Ulrich Weiß wegen einer antisemitischen Karikatur auf seiner facebook-Seite aufgefordert hat, sein Mandat aufzugeben.

Weiß, der für den am Vortag zurückgetretenen Stiefsohn Gaulands, Stefan Hein, nachrücken sollte, besteht allerdings nach Angaben eines Parteisprechers darauf, sein Mandat anzunehmen. Damit schrumpft die AfD-Fraktion in Potsdam von elf auf zehn Sitze.

Gauland sagte, die von Weiß verbreitete Karikatur habe ihn an das Nazi-Hetzblatt "Der Stürmer" erinnert. "Das ist für ein Mitglied der AfD und einen unserer Mandatsträger völlig inakzeptabel", fügte er hinzu. Weiß werde nicht der AfD-Fraktion angehören und müsse mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Hein hatte am Donnerstag seinen Rückzug erklärt, nachdem bekanntgeworden war, dass er hinter Gaulands Rücken Informationen über Interna der Partei an den "Spiegel" weitergegeben hatte.

Der Chef der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Klaus Ness, sagte, die AfD erweise sich als Partei, die auch Rechtsextreme anziehe. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel erstattete nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Weiß wegen Volksverhetzung.

Alexander Gauland - AfD-Vize und Russlandversteher FOTO: dpa, hpl
(dpa)
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