Thüringen Landtag schließt AfD-Fraktionschef Höcke von Gedenkstunde aus
Erfurt · Der Thüringer Landtag hat AfD-Fraktionschef Björn Höcke von einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus ausgeschlossen. Die Thüringer AfD-Fraktion kritisierte die Entscheidung.
Vor der Veranstaltung im Erfurter Landtag, an der am Freitag auch mehrere Überlebende von Konzentrationslagern teilnahmen, erklärte Landtagspräsident Christian Carius (CDU) Höcke gegenüber, dass dessen Teilnahme als "Provokation" empfunden würde, wie ein Landtagssprecher sagte.
Die Thüringer AfD-Fraktion kritisierte Carius und sprach von einer "schäbigen Inszenierung" und einem "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten". Höcke sei vor Beginn der Veranstaltung zum Verlassen des Plenarsaals "genötigt" worden mit der Drohung, die Gedenkstunde werde ansonsten nicht beginnen. Dies sei eine "nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung", erklärte die AfD-Fraktion.
Hintergrund sind Höckes Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit bei einem Auftritt vergangene Woche in Dresden. Deswegen hatte ihn auch die KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar von einer Veranstaltung mit Kranzniederlegung im Gedenken an die NS-Opfer am Freitagnachmittag demonstrativ ausgeladen.
Nach Höckes Äußerungen sei dessen Teilnahme nicht akzeptabel, erklärte die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora am Donnerstag. Höcke kündigte an, dennoch kommen zu wollen. Ein Sprecher der Gedenkstätte sagte am Freitag, man werde "der Situation angemessen reagieren".
Höcke hatte offensichtlich unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. Auf einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresden sprach er zudem von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Mit seinen Äußerungen löste er bundesweit Empörung aus.
