AfD-Spaltung in Baden-Württemberg Fraktion empfiehlt Parteiausschluss von Wolfgang Gedeon
Stuttgart · Nach der Spaltung der AfD im Stuttgarter Landtag bemüht sich die Rumpf-Fraktion der rechtspopulistischen Partei um ein Parteiausschlussverfahren gegen den mit Antisemitismusvorwürfen konfrontierten Abgeordneten Wolfgang Gedeon.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt laut einer am Dienstag verschickten Erklärung dem Landesvorstand, durch Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens die Antisemitismus-Vorwürfe gegen Gedeon "abschließend klären zu lassen". Damit solle die Spaltung überwunden werden.
Jörg Meuthen und Anhänger sollen zurückkehren
Vergangene Woche hatte AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen mit seinen Anhängern die Parlamentsgruppe verlassen, nachdem ein Ausschluss von Gedeon aus der Fraktion gescheitert war. "Zwischen der Fraktion und den fraktionslosen Abgeordneten der AfD besteht keinerlei politischer Dissens", teilte die Stuttgarter AfD-Fraktion nun mit. "Vielmehr müssen hier die persönlichen Animositäten bereinigt werden, so dass einer Rückkehr der zusammen mit Herrn Meuthen ausgetretenen Abgeordneten zur AfD-Fraktion im Landtag nichts mehr im Wege steht."
Die AfD im baden-württembergischen Landtag drückte den Angaben zufolge in einer Sitzung am Dienstag den Wunsch zu einer Wiedervereinigung aus. "Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam sehr bald wieder als eine Fraktion auftreten werden." Die Mitglieder der AfD-Fraktion erklärten demnach, dass sie jegliche Art von Antisemitismus, Rassismus und Extremismus entschieden ablehnten.
Gedeon soll Holocaust verharmlost haben
Gedeon wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben. Von den 23 AfD-Abgeordneten im Stuttgarter Landtag hatten am Dienstag vergangener Woche nur 13 für den Ausschluss Gedeons aus der Fraktion gestimmt. Damit wurde die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt. Später erklärte der umstrittene Abgeordnete seinen Rückzug - die Spaltung der AfD-Fraktion war da aber bereits vollzogen.
