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Antritt bei der Landtagswahl
AfD-Spitze drängt Saar-Verband zum Verzicht – vergebens

AfD-Spitze drängt Saar-Verband zum NRW-Landtagswahl-Verzicht 2017 – vergebens
Die Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen verschickten den Brief mit der Verzichtsaufforderung an alle Mitglieder der Saar-AfD. FOTO: dpa, cdt fdt
Berlin/Saarbrücken. Neue Runde im Streit zwischen AfD-Bundesspitze und dem Landesverband an der Saar: Die Berliner fordern den Verzicht auf Antritt bei der Landtagswahl. Aus dem Saarland heißt es: "Kommt nicht in Frage."

Die AfD-Bundesspitze hat den Landesvorstand der Partei im Saarland aufgefordert, sich nicht an der Landtagswahl im März 2017 zu beteiligen. Das geht aus einem Brief hervor, den die Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen an alle Mitglieder verschickten. Darin heißt es, der Landesvorstand solle bereits eingereichte Kandidatenlisten zurückziehen. "Dieser Schritt sollte mit Rücksicht auf die Gesamtpartei im wichtigen Wahljahr 2017 erfolgen."

"Das kommt überhaupt nicht in Frage", sagte der Sprecher der Saar-AfD, Rolf Müller, am Montag in Saarbrücken. Die Listen seien aufgestellt, die organisatorische Vorbereitung zur Wahl erledigt. "Wir treten auf jeden Fall zur Landtagswahl an", sagte Müller, der Spitzenkandidat seiner Partei ist.

Bundesverband wollte Landesverband auflösen

Der AfD-Bundesvorstand hatte im Frühjahr beschlossen, den saarländischen Landesverband wegen Kontakten zu Rechtsextremen aufzulösen. Gegen den Beschluss legte die Saar-AfD Widerspruch ein. Das Bundesschiedsgericht der Partei sah die Vorwürfe gegen Mitglieder des Landesvorstandes zwar teilweise bestätigt. Es urteilte aber am vergangenen Wochenende, eine Auflösung des Landesverbandes sei "unverhältnismäßig".

"Dies ist kein Freispruch zweiter oder dritter, sondern erster Klasse", sagte Müller. Sein Landesverband hoffe nun auf rund 90.000 Euro für den Wahlkampf: Das Geld solle aus Mitteln der Partei an die Saar fließen, darunter ein größerer Teil als Darlehen. "Ganz abgesehen davon: Wir werden unseren Wahlkampf bestehen", sagte Müller. Gegen Landeschef Josef Dörr und seinen Stellvertreter Lutz Hecker laufen noch Parteiausschlussverfahren.

(das/dpa)
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