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Für Beatrix von Storch
AfD-Vorsitzender Meuthen geht ins Europäische Parlament

AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen geht ins Europäische Parlament
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen (Archivbild von September). FOTO: dpa, dka bwe kno
Stuttgart/Berlin. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will Abgeordneter seiner Partei im Europäischen Parlament werden. Dafür gibt er am 30. November den Fraktionsvorsitz im Landtag von Baden-Württemberg auf. Meuthen würde an die Stelle von Beatrix von Storch treten, die in den Bundestag wechselt.

"Das ist eine langfristig strategische Zielsetzung", sagte der 56-Jährige am Dienstag in Stuttgart. Er wolle die eurokritische AfD wieder stark machen auf europäischer Ebene. Er werde aus diesem Grund den Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag abgeben. Er habe den 62 Jahre alten Bernd Gögel als Nachfolger vorgeschlagen - einer seiner bisherigen Stellvertreter.

Landtagsabgeordneter will Meuthen aber für eine Übergangszeit bleiben - ohne Abgeordnetendiät. "Es ist nicht vorgesehen, es für die gesamte Legislaturperiode zu behalten", sagte er. Im Europaparlament folgt Meuthen auf Beatrix von Storch, die in den Bundestag gewechselt ist. Der Bundeswahlleiter hatte zuvor bestätigt, dass Meuthen auf der Liste der aktuelle Nachrücker sei.

Das Verfahren über die Berufung eines Listennachfolgers für die aus dem Europaparlament ausgeschiedene Abgeordnete Storch sei aber noch nicht abgeschlossen, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Sie bestätigte, dass zuvor die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Paul Hampel, wegen ihres Bundestagsmandats auf den Parlamentssitz in Brüssel verzichtet hatten.

Sein Landtagsmandat werde er aber "für eine notwendige Übergangszeit" behalten, schrieb Meuthen am Dienstag in einer E-Mail an seine Parteikollegen. Als neuen Chef der Landtagsfraktion schlug Meuthen seinen bisherigen Stellvertreter vor, den 62 Jahre alten Bernd Gögel.

(lsa/dpa)
 
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