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Innenminister
Afghanen sollen laut de Maizière in ihrer Heimat bleiben

Afghanen sollen laut Thomas de Maizière in ihrer Heimat bleiben
Thomas de Maizière in Afghanistan. FOTO: dpa, htf
Masar-i-Scharif. Thomas de Maizière ist besorgt wegen der vielen Flüchtlinge aus Afghanistan. Bei einem Besuch sendet er die klare die Botschaft: Bleibt in eurer Heimat. Davon hänge auch das deutsche Engagement in dem verarmten Land ab.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Afghanistan weitere Unterstützung bei der Polizeizusammenarbeit zugesagt, erwartet im Gegenzug aber ein Ende des Zustroms von Flüchtlingen aus dem Land. Die Bundesregierung habe entschieden, mit Polizisten und Soldaten in Afghanistan zu bleiben, "solange es die Sicherheit einfordert", sagte der CDU-Politiker am Dienstag beim Besuch in einem Polizeitrainingszentrum in Masar-i-Scharif. Er betonte aber: "Weil wir bleiben wollen, wollen wir auch nicht, dass viele Afghanen ihr Land verlassen."

Deutschland hatte 2002 damit begonnen, afghanische Polizisten auszubilden, und mehrere Trainingszentren aufgebaut. Über die Jahre wurden dort Aus- und Fortbildungen für insgesamt etwa 73 000 afghanische Polizisten organisiert. Inzwischen liegt der Fokus nicht mehr auf der Grundausbildung, sondern auf der Beratung  von Führungskräften der einheimschen Polizei und auf der Fortbildung in speziellen Bereichen. Derzeit sind knapp 50 deutsche Polizisten in Afghanistan, zu Hoch-Zeiten in den vergangenen Jahren waren es etwa vier Mal so viele.

Zustrom soll gestoppt werden

Der Einsatz in Afghanistan sei in Deutschland durchaus umstritten, sagte de Maizière in Masar-i-Scharif. Die Menschen fragten sich, warum so viele Afghanen in die Bundesrepublik kämen, wenn gleichzeitig deutsche Polizisten und Soldaten am Hindukusch seien. "Wir bleiben hier, solange es nötig ist. Aber wir erwarten dann auch, dass die afghanische Bevölkerung hier bleibt", sagte der Minister. "Wir wollen, dass der Zustrom an Flüchtlingen gestoppt wird."

Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150 000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Zum Vergleich: 2014 hatten noch etwa 9 700 Menschen aus Afghanistan einen Asylantrag gestellt.

Die Bundesregierung will die Zahl nach unten bringen und Asylbewerber aus Afghanistan verstärkt in ihre Heimat zurückschicken. De Maizière hatte darüber am Montag in Kabul mit mehreren afghanischen Regierungsvertretern gesprochen und unter anderem Hilfen für afghanische Rückkehrer bei der Suche nach Arbeit und einer Wohnung in Aussicht gestellt.

Neuer Schwerpunkt: Schleuserkriminalität

Auch bei der deutsch-afghanischen Polizeiarbeit rückt die Migrationsfragen angesichts der rasant wachsenden Flüchtlingszahlen in den Fokus. Neuer Schwerpunkt ist die Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Deutsche Polizisten sollen afghanische Kollegen unter anderem bei Dokumentenkontrollen schulen, damit sie gefälschte Papiere besser erkennen.

De Maizière beklagte, es gebe viele Gerüchte darüber, was Asylbewerber aus Afghanistan alles in Deutschland bekämen. "Nichts davon stimmt." An die afghanische Bevölkerung appellierte er: "Setzt eure Zukunft in dieses Land.  (...) Gebt euer Geld nicht Schleusern, die damit kriminelle Geschäfte machen."

Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan war Ende 2014 ausgelaufen. Seit Anfang 2015 tragen afghanische Armee und Polizei alleine die Verantwortung für die Sicherheit im Land, bekamen die radikalislamischen Taliban aber nicht in den Griff. Wegen der angespannten Sicherheitslage hatte der Bundestag den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan gestoppt und die Bundeswehrtruppe dort sogar wieder aufgestockt: Statt 850 werden in diesem Jahr bis zu 980 Soldaten die afghanischen Streitkräfte ausbilden und beraten.

(lukra/dpa)
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