Iran Ahmadinedschads Kabinett der Unbekannten
Teheran (RPO). Nach der Vorlage der Kabinettsliste durch Präsident Mahmud Ahmadinedschad gibt es im Iran Kritik an der Aufstellung bislang unbekannter Kandidaten. Parlamentspräsident Ali Laridschani bemängelte, dass keiner der elf vorgeschlagenen neuen Minister über ministerielle Erfahrungen verfüge. Das Parlament will ab Sonntag über die Liste beraten und eine Woche später über jede einzelne Nominierung abstimmen.
Wer ist Mahmud Ahmadinedschad?
"Das Ministerium ist kein Ausbildungsplatz, es ist ein Ort, der Expertise und Erfahrung verlangt", sagte Laridschani laut der Nachrichtenagentur ILNA. Der einflussreiche Parlamentarier Mohammed Resa Bahonar sagte der Nachrichtenagentur Mehr, einige Namen auf der Liste würden voraussichtlich vom Parlament abgelehnt. "Einige dieser Männer und Frauen werden die Wahl nicht gewinnen, bei einigen ist es ungewiss, sofern sie sich in dieser Woche nicht dem Parlament bekannt machen", sagte Bahonar.
Hossien Ali Schahriari, Abgeordneter aus der südöstlichen Stadt Sahedan, wurde auf der Website des Parlaments mit den Worten zitiert: "Wir legen außerordentlichen Wert auf Erfahrung." Er rechne damit, dass sechs der vorgeschlagenen Minister bei der Abstimmung scheiterten.
Die iranischen Medien reagierten wenig begeistert auf die Liste. Die reformorientierte Zeitung "Mardomsalari" titelte "Ein schwächeres Kabinett" und die gemäßigt konservative Tageszeitung "Tehran Emrus" schrieb von einem Überraschungskabinett. Ahmadinedschad hatte die Kabinettsliste am Mittwochabend dem Parlament vorgelegt. Die Abgeordneten werden am 30. August in Vertrauensabstimmungen über jeden einzelnen Vorschlag Ahmadinedschads entscheiden.
Der Liste zufolge sollen fünf Minister ihr bisheriges Ressort behalten, darunter Außenminister Manuschehr Mottaki. Drei weitere Minister sollen in ein anderes Ressort wechseln: Verteidigungsminister Mustafa Mohammed Nadschar soll das Innenministerium übernehmen, Masud Mir Kasemi soll vom Handels- ins Ölministerium wechseln und Vize-Präsident Mohammed Aliabadi soll das Energieressort übernehmen. Am Sonntag hatte Ahmadinedschad bereits Heyder Moslehi als neuen Geheimdienstminister vorgeschlagen.
Unter den Nominierten sind elf bislang unbekannte Gesichter, darunter auch drei Frauen - eine Premiere seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979. Ahmadinedschad schlug die Abgeordnete Fatemeh Adschorlu als Sozialministerin vor. Die Medizinprofessorin Marsieh Wahid Dastdscherdi soll Gesundheitsministerin werden, Susan Keschawarz soll das Bildungsressort leiten.
Laut der konservativen Zeitung "Habar" werden der Außen- und der Wirtschaftsminister die Vertrauensabstimmung gewinnen. Adschorlu, Nadschar, Aliabadi und Mir Kasemi hätten jedoch "keine große Chance". Der als Geheimdienstminister vorgesehene Moslehi ist zwar ein ehemaliger Vertreter des geistlichen Führers Ayatollah Ali Chamenei bei den Bassidsch-Milizen, einige halten ihn jedoch für nicht ausreichend qualifiziert bei der Auslegung der theologischen Schriften. Adschorlu ist wegen ihrer Nähe zu Abbas Palisdar umstritten, der im Gefängnis sitzt, weil er mehreren ranghohen Geistlichen Korruption vorgeworfen hatte, darunter Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani.
