Rückkehrtermin bleibt offen: Althaus bekommt politischen Besuch
zuletzt aktualisiert: 08.03.2009 - 18:31Erfurt (RPO). Fast zwei Monate befindet sich Dieter Althaus (CDU) nun schon in einer Reha-Klinik am Bodensee. Jetzt holt ihn die Tagespolitik langsam aber sicher wieder ein. Am Sonntag erhielt der CDU-Politiker erstmals Besuch aus der Landeshauptstadt Erfurt.
Althaus nahm es zum Anlass, die Arbeit von Partei, Fraktion und Kabinett mit warmen Worten einzudecken. Die Landesregierung sei "ein prima Team". "Ich bin stolz auf Euch", sagte Althaus nach Angaben der Staatskanzlei nach einem Gespräch mit seiner Stellvertreterin Birgit Diezel sowie Staatskanzleichef Klaus Zeh (beide CDU) in Allensbach.
Althaus war bei einem Skiunfall am Neujahrstag auf einer Abfahrtpiste mit einer 41-jährigen Frau frontal zusammengestoßen, die an ihren schweren Verletzungen starb. Althaus selbst erlitt ein schweres Schädel-Hirn-Trauma mit einer Hirnblutung. Die Reha-Therapie am Bodensee, die am 16. Januar begann, war zunächst auf acht Wochen veranschlagt worden. Nach einer weiteren Erholungsphase zu Hause wurde dann mit einer Übernahme der Amtsgeschäfte zwischen Pfingsten und der Sommerpause gerechnet.
Spekulationen über Rückkehr
Die guten gesundheitlichen Fortschritte nährten am Wochenende die Spekulationen über eine rasche Rückkehr. Laut "Spiegel" kann dies voraussichtlich noch im März geschehen. Im Eichsfeld könnte der Ministerpräsident ambulant betreut werden, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf das Umfeld der Staatskanzlei. Althaus' Stellvertreterin Diezel rechnet mit einer Rückkehr in die Politik im Mai oder Juni.
Diezel zeigte sich erleichtert über die Genesung des schwer verletzten Ministerpräsidenten. "Wir hatten ein gutes und ergebnisorientiertes Gespräch in Allensbach", sagte sie anschließend und betonte: "Es war ein bewegender Moment."
Eine Rückkehr auf die politische Bühne sähen enge Weggefährten nach Ostern als wahrscheinlich an, berichtete derweil der "Spiegel". Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat inzwischen sogar eine Einladung für eine Zukunftskonferenz am 28. April 2009 in Erfurt drucken lassen, in der Althaus neben Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) als Redner angekündigt ist.
Urteil rechtskräftig
Regierungssprecher Fried Dahmen sagte indes: "Es gibt noch keinen fixen Termin für die Rückkehr des Ministerpräsidenten nach Thüringen." Althaus habe keine Kabinettsunterlagen in seinem Krankenzimmer. Auch eine telefonische Zuschaltung von Althaus bei Kabinettssitzungen sei "kein Thema". Trotz seiner angekündigten Spitzenkandidatur werde der CDU-Politiker vorerst nicht in die Regierungsgeschäfte eingebunden.
Unterdessen ist die Verurteilung Althaus' wegen fahrlässiger Tötung einer Skifahrerin bei dem Unfall rechtskräftig, nachdem die Staatsanwaltschaft am Freitag auf Rechtsmittel verzichtete. Zu Schadensersatzforderungen sagte der Anwalt des Ehemannes der Verstorbenen, Alexander Rehrl, aus Salzburg: "Wir haben noch nicht zusammengerechnet und außerdem Stillschweigen über die Summe vereinbart."
Schonfrist bis zur Rückkehr
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla warnte die anderen Parteien davor, das Urteil gegen Althaus politisch auszunutzen. "Fahrlässigkeitstaten" könnten jedem passieren. Pofalla sicherte Althaus die Unterstützung der gesamten CDU zu. "Seine Ankündigung, dass er als Spitzenkandidat antritt, macht uns Mut", sagte Pofalla. Erst vor wenigen Tagen hatte Althaus seine Bereitschaft erklärt, als CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 30. August anzutreten.
Für die Opposition im Thüringer Landtag ist mit einer Wiederaufnahme der Amtsgeschäfte die Schonfrist für Althaus vorbei. SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte: "Wenn Herr Althaus, wie die CDU sagt, nach Ostern zurückkehrt, muss er auch voll einsatzfähig sein. Er wird selbst wissen, dass er kein Teilzeitministerpräsident sein kann. In der Krise braucht das Land eine klare Führung."
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