Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:
Nach dem Rücktritt als Ministerpräsident: Althaus will sich öffentlich erklären
Erfurt (RPO). Am Dienstag übernimmt Dieter Althaus vorübergehend wieder die Amtsgeschäfte als Regierungschef von Thüringen. Dabei hatte er am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. SPD und Linke reagierten verwundert. Doch es bleibt ein Comeback auf Zeit. Auf einer Pressekonferenz will Althaus erstmals die Gründe für seinen Rücktritt nennen.
Althaus werde an diesem Dienstag als geschäftsführender Regierungschef die Kabinettsitzung in Erfurt leiten und sich anschließend erstmals öffentlich zu seinem Rücktritt äußern, sagte Regierungssprecher Fried Dahmen am Montag. Zudem will Althaus sein bei der Wahl errungenes Landtagsmandat annehmen.
Nach seinem Rücktritt am vergangenen Donnerstag hatte sich Althaus zunächst nach Heiligenstadt zurückgezogen. In dieser Zeit wurde er von Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) vertreten. Laut Dahmen bleiben auch die Minister zunächst weiter im Amt. Althaus habe sie gebeten, ihre Aufgaben ebenfalls geschäftsführend weiterzuführen. Althaus wolle zudem sein Landtagsmandat annehmen. das er bei der Wahl am 30. August in seinem Wahlkreis Eichsfeld I verteidigt hatte.
Mehr zum Thema
Für Linke-Fraktionschef Dieter Hausold steht es "außer Zweifel", dass ein zurückgetretener Ministerpräsident nicht eigenmächtig die Rückkehr in die Staatskanzlei reklamieren könne. Durch diesen Vorgang habe sich die Thüringer CDU vorzeitig "den ersten Platz für die beste Realsatire des Jahres gesichert".
"Nicht nachvollziehbar"
SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte, Althaus' Ankündigung sei "in keiner Weise nachvollziebar". Erst gebe Althaus die Amtsgeschäfte ab, dann wolle er die Kabinettssitzung leiten. "Die CDU muss jetzt so schnell wie möglich klären, wer die Fäden in der Hand hat."
Weitere Artikel
CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke sagte, Diezel führe weiter die Sondierungsgespräche für die Thüringer CDU. Dies habe er den Sozialdemokraten bereits mitgeteilt. Althaus wolle nun noch in der Staatskanzlei für einen geordneten Übergang sorgen.
FDP-Landeschef Uwe Barth sagte, es handele sich um eine der letzten Sitzungen des alten Kabinetts. "Vielleicht gibt Dieter Althaus seinen Ausstand", vermutete Barth. Politisch wolle er den Vorgang nicht kommentieren.
Althaus war am vergangenen Donnerstag überraschend als Ministerpräsident und CDU-Chef zurückgetreten. Der 51-Jährige zog damit offenbar die Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Union bei der Landtagswahl am 30. August. Die CDU hatte knapp zwölf Prozentpunkte und die absolute Mehrheit eingebüßt.
Mehr zum Thema
Drohungen der Linken
Unterdessen drohte der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, mit der vorzeitigen Beendigung der rot-roten Sondierungsgespräche in Thüringen. Er habe seinen Genossen in Erfurt deutlich gesagt, "verhandelt, solange ihr glaubt, dass die SPD es ernst mit euch meint", sagte Gysi und fügte hinzu: "Aber wenn ihr glaubt, veralbert zu werden, dann macht das deutlich und zieht einen Schlussstrich."
Die Thüringer Grünen stehen einer möglichen Regierungsbeteiligung weiter skeptisch gegenüber. Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich sagte, ein Bündnis von SPD und Linken habe bereits eine eigene, wenn auch hauchdünne Mehrheit. Dennoch wollten sich die Grünen anhören, was Linke und SPD zu sagen hätten und warum es eine dritte Kraft brauche.
Das Treffen soll am Mittwoch stattfinden. Linke und SPD kommen zusammen auf 45 der 88 Sitze im neuen Landtag und hätten damit nur eine knappe Mehrheit. Eine rot-rot-grüne Koalition käme auf 51 Sitze. Die SPD verhandelt auch mit der CDU über eine mögliche schwarz-rote Regierung.
Mehr zum Thema
Quelle: AFP/pst
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
