"Alternative für Deutschland" will zurück zur D-Mark Am Sonntag wird die Anti-Euro-Partei gegründet
Berlin · Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland will sich am Sonntag mit einem Gründungskongress in Berlin für die Bundestagswahl aufstellen. Mehr als 1000 der bisher rund 7000 Mitglieder werden erwartet. Die Partei, in der viele ehemalige CDU-Anhänger organisiert sind, fordert das Ende des Euro. Sie hält auch eine Rückkehr zur D-Mark für möglich. Die etablierten Parteien blicken mit gewisser Sorge auf die neue Gruppierung.
Um 9 Uhr hat am Sonntagmorgern der Parteitag der "Alternative für Deutschland" in Berlin begonnen. Der Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke (50) wird voraussichtlich zum Sprecher gewählt. Auf dem Parteitag will sich die Gruppierung auch von rechtsextremen und ausländerfeindlichen Positionen abgrenzen. Bei einer Umfrage hatten 24 Prozent der Wahlberechtigten erklärt, sie könnten sich vorstellen, für die neue Partei zu stimmen. Experten geben der Alternative für Deutschland aber wenig Chancen, in den Bundestag einzuziehen.
Bundestags-Parteien beunruhigt
Trotzdem blicken die etablierten Parteien mit gewisser Sorge auf die neue Partei, die die aktuelle anti-europäische Stimmung ausnutzen will. SPD und Grüne werfen der neuen Partei Alternative für Deutschland (AfD) anti-europäische Stimmungsmache vor. Diese versuche, "aus einer komplizierten europäischen Krisenlage populistisch Nutzen zu ziehen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der "Welt am Sonntag". "Das ist nicht ungefährlich für Parteien, die europäische Vernunft wahren und den Laden zusammenhalten wollen." Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte der Zeitung: "Die "Alternative für Deutschland" hat ein Programm für Arbeitsplatzvernichtung in der deutschen Exportindustrie."
Trittin sagte der "Welt am Sonntag", euro-kritisch finde er ein "beschönigendes Etikett" für diese Gruppierung. "Nein, die formulieren etwas, das ich für unbegründet, gefährlich und illusionär halte: Die Rückkehr zu einem Nationalstaat alter Prägung und zu einer Währung - sei es als D-Mark oder als Euro ohne Südländer -, die so stark wäre, dass unsere Wirtschaft innerhalb Europas kaum noch exportieren könnte."
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, der dem Euro-Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung selbst kritisch gegenüber steht, warnte allerdings, man dürfe "jetzt bloß nicht den Fehler machen, die in die Schmuddelecke zu stellen". Die Union habe zu oft den Eindruck erweckt, es sei keine Debatte erwünscht, sagte Bosbach der "Wirtschaftswoche". Er rechnet zwar nicht mit einem Einzug der neuen Partei in den Bundestag, hegt aber "die Befürchtung, dass Schwarz-Gelb die Stimmen für die AfD bitter fehlen könnten".
Nach Ansicht des Parteienforschers Prof. Oskar Niedermayer hat die Partei kaum Aussicht auf einen Einzug in den Bundestag. "Aber das bedeutet überhaupt nicht, dass sie politisch irrelevant ist", sagte Niedermayer am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Selbst bei einem Wahlergebnis von zwei Prozent könnte die neue Gruppierung Union und FDP die Mehrheit kosten und die Liberalen möglicherweise unter die Fünf-Prozent-Schwelle drücken. "Aber das sind Spekulationen."
