| 15.36 Uhr

Andrea Nahles mit Kampfansage an die Union
"Ab morgen kriegen sie in die Fresse"

Andrea Nahles: SPD wählt sie zur neuen Fraktionsvorsitzenden
Berlin. Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat der Union mit derben Worten den Kampf angesagt. Zudem erklärte sie ihre Strategie, mit der sie ihre Partei nach dem Wahl-Debakel wieder in Schlagdistanz zur Union bringen will.  

Der bisherige Koalitionspartner Union wird es im Bundestag mit einer kämpferischen Oppositionsführerin zu tun bekommen, die kein Blatt vor den Mund nimmt. Nach ihrer letzten Kabinettssitzung am Mittwoch mit den Ministerkollegen der Union sei sie zwar ein bisschen wehmütig - "ab morgen kriegen sie in die Fresse", sagte die Rheinland-Pfälzerin Nahles, die auch mal Juso-Chefin und SPD-Generalsekretärin war.

Es sei nicht ganz einfach, von der Regierungs- direkt auf die Oppositionsbank zu wechseln. Nun gelte für sie persönlich und die SPD: "Einfach umparken im Kopf."  

"Wir gehen nicht in die Opposition, um in der Opposition zu bleiben"

Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will ihre bei der Wahl abgestürzte Partei nach einem Erneuerungsprozess 2021 wieder an die Regierung bringen. "Wir gehen nicht in die Opposition, um in der Opposition zu bleiben", sagte Nahles in Berlin. 

Die bisherige Arbeitsministerin erhielt rund 90 Prozent der Stimmen ihrer Fraktionskollegen. "Ich bin sehr dankbar für diesen Vertrauensbeweis. Das ist für mich der Beginn eines Erneuerungsprozesses der SPD." Zum ersten Mal in der SPD-Geschichte führt damit eine Frau die Abgeordneten an.

Die SPD, die bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis einfuhr, müsse ihr Profil schärfen. So seien Antworten auf den neuen "digitalen Kapitalismus" überfällig. Große globale Internetkonzerne stellten zwar Leute ein, bezahlten aber keine Steuern, kritisiert Nahles.

Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl 2017 FOTO: dpa, kno

"Wir sind natürlich die Partei der sozialen Gerechtigkeit!"

Die SPD müsse auch deutlicher machen, wie es im Land gerechter zugehen soll, damit Menschen in ländlichen Regionen wieder Mut fassen. "Wir sind natürlich die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Aber was heißt das? Wie spüren die Leute das im Alltag?"

Weitere Schwerpunkte der SPD im Parlament würden die Sicherheitspolitik und Europa. Alle Themen müssten europäisch mitgedacht werden, so wie es Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gerade gefordert habe: "Wir werden die Europapartei in diesem Parlament werden." 

Nahles forderte alle demokratischen Parteien im Bundestag auf, sich gemeinsam eine Strategie im Umgang mit der AfD zu überlegen. "Für mich ist die AfD noch keine Normalität in diesem Parlament. Ich wünsche mir, dass wir es schaffen, sie in vier Jahren wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken."

Die SPD dürfe aber nicht alle AfD-Wähler aufgeben, darunter seien 20 Prozent Arbeiter. Rechtsradikale Kräfte "und diejenigen, die deutsch-nationale Töne spucken, die können mir getrost gestohlen bleiben", sagte Nahles.

(dpa)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Andrea Nahles: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse"


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.