Im Falle einer Groko Nahles will auf Ministerposten verzichten
Berlin · Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles möchte im Falle einer Großen Koalition nicht zurück ins Kabinett. Kritik gab es von der Fraktionschefin für den SPD-Landesparteitag in Thüringen.
Zwar sei jetzt nicht der Zeitpunkt für Personalfragen, sagte die frühere Bundesarbeitsministerin der "Saarbrücker Zeitung", doch für sie komme eine Rückkehr ins Kabinett bei einer Neuauflage der Großen Koalition nicht in Frage. "Für mich persönlich kann ich aber sagen, dass ich in jedem Fall Fraktionsvorsitzende bleiben möchte", ergänzte Nahles.
Erst Ende September wurde Nahles zur Fraktionschefin der Sozialdemokraten gewählt. Damals zeigten alle Pfeile Richtung Opposition. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier entließ die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales daraufhin aus der Regierung.
Die Spitzen von Union und SPD kommen am Mittwochmorgen zusammen, um Fahrplan und Themen für die Sondierungen festzulegen, die im Januar beginnen sollen. Die Sozialdemokraten wollen auf einem Parteitag am 21. Januar entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union eintreten wollen.
Die 47-Jährie sagte, im Januar werde Klarheit darüber herrschen, wie es mit der Regierungsbildung weitergehe. "Wir werden die Geduld der Bürger nicht überstrapazieren", so die Fraktionschefin. Es werde mit dem Ziel verhandelt, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. "Wenn wir da konkrete Maßnahmen verabreden können, haben wir auch eine gute Chance, einen Koalitionsvertrag hinzubekommen."
Scharf kritisierte die SPD-Politikerin den Beschluss des Thüringer SPD-Landesparteitages vom vergangenen Wochenende, auf keinen Fall eine große Koalition einzugehen. Zuvor habe der Berliner Bundesparteitag nach langer Debatte einen Rahmen für die Gespräche mit der Union formuliert, wonach diese ergebnisoffen sein sollten. "Es ist ärgerlich, wenn manche nun meinen, diesen persönlich enger zu ziehen", sagte Nahles.
Auf die Frage nach der Spitzenkandidatur der SPD im Fall von Neuwahlen antwortete sie: "Sollte sich die Frage von Neuwahlen stellen, sind wir in der Lage, alle Fragen kurzfristig zu lösen."
