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15 Jahre als Parteichefin
Die drei Phasen der Merkel-CDU

Fotos: Angela Merkel – Momente einer Kanzlerin
Fotos: Angela Merkel – Momente einer Kanzlerin FOTO: dpa, mk rf abl tmk
Berlin. Sie standen äußerlich zu ihr, aber insgeheim hatten sich viele mächtige Jungs in der CDU vor 15 Jahren den Vorsitz von Angela Merkel als Übergangslösung gedacht. Heute sind sie alle weg, Merkel ist zur einflussreichsten Frau der Welt aufgestiegen, und eine von Merkel umgeformte CDU ist Deutschlands unbestrittene Nummer eins. Und die Jungs? Sie möchten über eine Zeit nach Merkel lieber gar nicht nachdenken. Von Gregor Mayntz

Die gelernte Physikerin hatte ihren politischen Aufstieg alles andere als geplant. Als halb Berlin am 9. November 1989 den Mauerfall witterte und zur Todesgrenze strömte, blieb sie bei ihrer geplanten Abendgestaltung und ging in die Sauna. Und als die ersten freien Wahlen den Neuaufbruch der DDR legitimierten, hatte sie aufs falsche Pferd gesetzt: Ihr Demokratischer Aufbruch wurde mit 0,9 Prozent abgefunden, während die CDU mit 40,8 Prozent triumphierte.

Aber durch ihren Job in der Pressestelle war sie längst aufgefallen: Wie sie sperrige Persönlichkeiten zu gemeinsamen Auftritten brachte und aus schwierigen Konstellationen unter eigentlich unmöglichen Bedingungen doch noch ein halbwegs überzeugendes Ergebnis hervorbrachte, das eröffnete ihr weitere Bewährungschancen in Volkskammer und DDR-Regierung, und dann plötzlich sogar in Helmut Kohls Kabinett. Die ersten Erfahrungen im rauen Wind der Macht ließen sie nur kurz verzweifeln. Dann hatte sie die Mechanismen durchschaut – und feuerte auch mal einen Staatssekretär, um sich Respekt zu verschaffen.

Das Kapitel Politik hätte für sie beendet sein können, als Kohl, der trotz aller Vorzeichen nicht loslassen wollte, die CDU nach 16 Jahren mit sich in die Machtlosigkeit zog. Das Bild, das die schon abgewählte Regierung im Herbst 1998 im Bundestag bot, sprach Bände über die künftigen Rollen. Lustlos, fast apathisch verfolgten fast alle Kabinettsmitglieder die noch vor Konstituierung des neuen Bundestages nötig gewordene Debatte. Ihre Zukunft lag zum größten Teil hinter ihnen. Vielleicht würden sie es in den Ländern neu versuchen. Nur die damalige Umweltministerin war voll bei der Sache, arbeitete sich durch einen großen Stapel von Akten und strömte frische Energie aus: Als neue Generalsekretärin war es Merkels Aufgabe, der geschlagenen CDU neue Zuversicht zu geben.

Mit diesen Gästen feierte Angela Merkel ihren 60. FOTO: ap

Mit Wolfgang Schäuble als ihrem Parteichef schien Projekt und Konstellation auf eine längere Zeitstrecke angelegt. Doch dass auch Merkel über einen gehörigen Machtinstinkt verfügt, machte sich in diesen beiden Jahren mehrfach bemerkbar. Dabei entschied sie sich wiederholt auch für riskante Manöver, indem sie beim Aufkommen der Parteispendenaffäre eine harte Trennung der CDU von ihrem Ehrenvorsitzenden Kohl vollzog. Und auch durch ihren Griff nach der Parteiführung, als Anfang 2000 selbst Schäuble wegen eines Geldkoffers und widersprüchlich dargestellter Spendenabläufe unter Druck geriet und dann ausscheiden musste.

Die von Merkel geführte CDU setzte zu Beginn des Jahrtausends auf einen knallharten neoliberalen Gegenentwurf zu der rot-grünen Wohltätigkeitskonzeption. Ihr damaliges Bild von Deutschland handelte zwar von einer sozialen Marktwirtschaft, aber der Markt und die Wirtschaft standen im Vordergrund. Merkel war felsenfest davon überzeugt, dass sie mit der Steuererklärung, die auf einen Bierdeckel passt, und der Kopfpauschale, die das Gesundheitssystem reformiert, die Mehrheit zurückgewinnen könne. Doch selbst gestalten konnte sie dies erst nach weiteren Jahren. Zunächst musste sie spüren, dass ihr Rückhalt in der Union noch nicht so gesichert war, dass sie selbst schon als Kanzlerkandidatin freie Bahn haben würde. Typisch Merkel, ergriff sie selbst die Initiative und machte bei einem Frühstück in Edmund Stoibers Wohnhaus in Wolfratshausen dessen Kandidatur für 2002 klar.

Nach der knapp gescheiterten Machtübernahme merkte Unionsfraktionschef Friedrich Merz, dass Merkel sich den Weg nach Wolfratshausen nachträglich von Stoiber bezahlen ließ: Mit dessen Hilfe verdrängte sie den ehrgeizigen Sauerländer und trat nun in Phase zwei der Unionschefin ein: Sie kommentierte nicht mehr ungehört die Bundespolitik vom Adenauer-Haus aus, sondern trat ins Zentrum der Auseinandersetzung um die Macht und übernahm die Rolle der Oppositionsführerin. In diesen drei Jahren entwickelte sie Schärfe und Entschlusskraft, wann immer Personal- und Richtungsentscheidungen anstanden. Eine Vorahnung von Merkels langfristiger Positionierung der CDU ergab sich daraus, wie sie die Hohmann-Affäre 2003 handhabte. Sie markierte eine deutliche Abgrenzung nach rechts, als sie nach Äußerungen des hessischen Abgeordneten Martin Hohmann über die Juden als "Tätervolk" dessen Rauswurf aus der Fraktion betrieb und durchsetzte. Zwölf Jahre später markiert sie die Grenze ähnlich bei allen Versuchen, die CDU in Richtung Pegida oder AfD zu öffnen.

Die Bilanz der GroKo-Minister FOTO: dpa, bvj tmk

Die großen Zufälle im Leben der erfolgreichen Parteichefin liegen ebenfalls 15 Jahre auseinander. Sie wie mit der vernichtenden Niederlage für den Demokratischen Aufbruch eigentlich alles vorbei schien, hatte sie den Wahlsieg 2005 eindeutig vergeigt. In einer beispiellosen Aufholjagd hatte der angeschlagen in vorgezogene Neuwahlen geflüchtete SPD-Kanzler Gerhard Schröder den sicher geglaubten Wahlsieg von Schwarz-Gelb unter Merkel verhindert. Die immer noch starken Figuren an der CDU-Spitze umschlichen die Chefin bereits, den gezückten Dolch sinnbildlich im Gewande. Ihr Retter war sinnigerweise der abgewählte Amtsinhaber. Hätte er ihr süffisant zum Abschneiden gratuliert und ansonsten geschwiegen, wäre es Merkel unendlich schwer gefallen, die Palastrevolte zu verhindern. Doch im Überschwang vergriff sich der testosterongesteuerte Kanzler derart im Ton gegenüber Merkel, dass sich automatisch die Reihen hinter ihr schlossen. Blitzschnell markierte Merkel ihren Anspruch, ließ sich umgehend die Unterstützung durch die Wiederwahl zur Fraktionschefin versichern und zog mit der großen Koalition doch noch ins Kanzleramt ein. Phase drei hatte damit begonnen. Es ist eine Phase, die der CDU besonders liegt, weil sie das Regieren in den Genen zu haben glaubt und nun ihre Lebensbestimmung erfüllt sieht. So wie nun der Zeitaufwand für die Partei bei der Vorsitzenden gegenüber ihren Aufgaben als Kanzlerin zurücktritt, so verliert sich auch die Rolle der innerparteilichen Diskussion gegenüber der Gestaltung der Politik aus dem Kanzleramt heraus.

Insofern wiederholt sich seit 2005 in der Merkel-CDU genau das, was ab 1982 mit der seit 1973 von Kohl geführten CDU passierte. Mutig runderneuert und auf frische Angriffslust gebürstet, versiegt das Kreative im Schatten des Kanzleramtes. Ja, die CDU gerät nicht einmal in eine Zerreißprobe, wenn ihre Chefin mal eben Partei-Überzeugungen kippt. Inzwischen hat sie ihre eigene Kopfprämie auf Eis gelegt, die Wehrpflicht ausgesetzt und sogar die energisch verlangte Laufzeitverlängerung für die Atomkraft in Deutschland in eine Laufzeitverkürzung umgedreht. Das führt zwar immer wieder zu Gebrummel, aber am Ende siegt stets Merkels Machtmaschine über programmatisch motivierte Proteste.

Am Beispiel des Atomausstiegs lässt sich auch der Unterschied zwischen der Merkel-CDU und der Schröder-SPD ablesen. Beide nahmen ihre Partei bei fundamentalen Richtungsänderungen nicht ausreichend mit. Doch während die CDU beeindruckt ist, welche Zustimmung im Volk Merkel damit erzielt, verabschiedete sich die SPD nach Schröders erfolgreicher Agenda 2010 lieber nachhaltig von der Macht und einem großen Teil der eigenen Genossen, als sich im Glanz des Kanzlers zu sonnen.

Diese Ex-Politiker wechselten in die Wirtschaft FOTO: dpa, Fredrik von Erichsen

Anders als bei der nervenaufreibenden und wählerabschreckenden Selbstfindung der SPD verringert sich allerdings mit Merkels Methode der Vorrat an langfristig Identität stiftenden Inhalten einer Partei. Deshalb wird die CDU nach Merkel wieder einen Neustart brauchen, sofern dieses Datum mit einem Machtverlust zusammentrifft. So lange die Christdemokraten die Machtzentrale besitzen, ist die Welt für sie in Ordnung. Und in einer Zeit, in der eine Rückkehr der CDU in die für alle Zeiten für unmöglich gehaltenen 40+x-Prozent-Regionen kein einmaliger Ausrutscher nach oben war, sondern sich die CDU unter Merkel auf Dauer dort festsetzt, schließen sich Zweifel an Merkel per se aus. Insofern ist sie auch aktuell ertragreicher für die Partei als Kohl es für die CDU war. Dessen persönliche Zustimmung rangierte unter den Werten für die von ihm geführte Partei.

Heute erklärt sich die Zustimmung für die CDU aus den darüber liegenden Werten für Merkel. Damit ist zugleich das größte Risiko skizziert: Der von seiner Partei abhängige Kohl hätte mit kalkulierbarem Risiko ersetzt werden können. Aber eine von Merkel abhängige Partei geht einer risikoreichen Zukunft entgegen, wenn die Chefin einmal abtritt. In solche Szenarien vertieft sich daher bei der CDU niemand gerne. Und Merkel hat auf dem Zenit ihrer Macht und auf dem Höhepunkt zahlreicher Krisen erst Recht keine Zeit dafür. Die Partei wird ihr schon folgen. So lange es eben geht.

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