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#Merkelschweigt nicht mehr
Merkel nennt Ausschreitungen von Heidenau "beschämend"

Angela Merkel: Ausschreitungen von Heidenau "beschämend"
FOTO: dpa, nie lof
Berlin. Die Kritik im Netz und durch die Opposition wuchs, nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich erstmals zu den Ausschreitungen im sächsischen Heidenau geäußert.

In einer Erklärung nannte die Kanzlerin die Vorkommnisse "beschämend". "Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung verurteilen die gewaltsamen Ausschreitungen und die aggressive fremdenfeindliche Stimmung auf das Schärfste", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag vor Journalisten in Berlin.

"Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, ihre dumpfen Hassbotschaften zu verbreiten. Wer so handelt wie die Gewalttäter von Heidenau, stellt sich weit außerhalb unserer Rechtsordnung."

Beschämend sei es, wie Bürger und sogar Familien mit Kindern durch ihr Mitlaufen bei den fremdenfeindlichen Demonstrationen "diesen Spuk unterstützen", sagte Seibert. Deutschland sei ein Land der Mitmenschlichkeit und lasse nicht zu, dass Flüchtlinge "hier von hasserfüllten Parolen oder von alkoholisierten Schreihälsen empfangen werden".

Unabhängig davon, ob der Einzelne ein Bleiberecht als Kriegsflüchtling habe oder ob er Asylgründe habe, habe jeder das Recht, "würdig und respektvoll" behandelt zu werden.

Zuvor war die Kanzlerin von der Opposition, aber auch der SPD zu einer Stellungnahme zu den Angriffen auf Flüchtlingen aufgefordert worden. In Heidenau nahe Dresden war es am Wochenende in zwei Nächten in Folge zu schweren Krawallen gekommen, bei denen zahlreiche Polizisten verletzt wurden. Ein Randalierer wurde am Sonntag festgenommen.

Am Montag besuchte SPD-Chef Sigmar Gabriel Heidenau im Rahmen einer seit längerem geplanten Sommerreise. Gabriel sei "im Namen der gesamten Bundesregierung" nach Heidenau gefahren, sagte Seibert.

(AFP)
 
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