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Flüchtlinge
Innenminister sollen Frage des Familiennachzugs klären

Angela Merkel: Innenminister sollen Frage des Familiennachzugs klären
FOTO: dpa, wk vfd
Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die in der großen Koalition umstrittene Frage des Familiennachzugs von Syrern zunächst den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern überlassen.

Beim sogenannten subsidiären Schutz von Flüchtlingen mit eingeschränktem Nachzugsrecht für Familienangehörige habe es voriges Jahr auf Betreiben der Länder-Ressortchefs eine Umstellung gegeben, sagte Merkel am Dienstag in Berlin nach Gesprächen mit Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Daher solle eine mögliche erneute Änderung nun auch erst einmal auf Innenminister-Ebene diskutiert werden. Merkel legte sich damit nicht konkret fest, ob sie den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für höhere Hürden beim Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen im Grundsatz unterstützt.

In dem am Donnerstag von der Koalition vereinbarten Asylpaket zum Umgang mit Flüchtlingen sei die Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre "einer der Vorschläge" gewesen. "Jetzt geht es um die Frage: Wer hat diesen subsidiären Schutz? Und da ist nochmal über die Gruppe der Syrer zu sprechen", sagte Merkel. Im November sei das System auf Wunsch der Länder-Innenminister "von der individuellen Prüfung mit mündlicher Anhörung umgestellt worden auf eine schriftliche Befragung, um die Dinge zu beschleunigen". Nun gehe es um eine eventuelle Rückkehr zur Einzelfallprüfung. Um die Klärung habe de Maizière gebeten, der amtierende Chef der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), habe grundsätzlich Bereitschaft signalisiert. "Dann warten wir auf die Antworten, weil ich glaube, diese Gruppe kann die fachlich besten Antworten geben."

(dpa)
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