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Große Koalition
Merkel will Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett holen

Angela Merkel will Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett holen
Angela Merkel und Jens Spahn (Archiv). FOTO: dpa, wk tba hpl
Berlin. Am Sonntag will die Kanzlerin die Liste ihrer Minister offiziell bekannt geben. Der bisherige Finanzstaatssekretär Jens Spahn soll für die CDU als neuer Gesundheitsminister am Kabinettstisch Platz nehmen. Dies erfuhr unsere Redaktion aus Parteikreisen. Von Eva Quadbeck

Die Personalie hat Wucht: Jens Spahn gilt als schärfster Widersacher von Angela Merkel. Beim vergangenen Parteitag fügte er ihr eine empfindliche Niederlage zu, indem er einen Beschluss gegen die doppelte Staatsbürgerschaft herbeiführte. Bislang hat die Kanzlerin Gegner eher an den Rand gedrängt. Dass sie ihn nun einbindet, ist eine Konzession an ihre Kritiker in der Partei. Als erstes hatte die "Bild am Sonntag" darüber berichtet

Auf einer Kabinettsliste, die kurz nach den Koalitionsverhandlungen bekannt geworden war, stand Spahns Name nicht. Die Liste galt auch als Test, ob dies von der CDU-Basis akzeptiert werden würde. Dass Merkels Kritiker keinen Platz in der ersten Reihe erhalten sollte, stieß bei der Jungen Union und im konservativen Flügel der Partei auf Protest.

Seitdem bekannt ist, dass die Merkel-Vertraute, die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, neue Generalsekretärin werden soll, war auch die Wahrscheinlichkeit gewachsen, dass Spahn doch einen Kabinettsjob erhalten werde. Denn mit Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin hat Merkel ein klares Zeichen gesetzt, wem sie die Zukunft der Partei anvertrauen möchte.

Jens Spahn ist ausgewiesener Gesundheitsexperte

Die neue Generalsekretärin stärkt die Merkel-Linie in der Partei so sehr, dass das Einbinden eines Kritikers als strategisch sinnvoll erscheint. Ansonsten könnten Merkels Gegner ernsthaft aufbegehren. Spahn ist ein ausgewiesener Gesundheitsexperte. Bevor er Staatssekretär im Finanzministerium wurde, war er gesundheitspolitische Sprecher seiner Fraktion.

Für das Gesundheitsministerium waren auch der bisherige Ressortchef Hermann Gröhe und die bisherige Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz gehandelt worden. Gröhe könnte neuer Bildungsminister werden. Widmann-Mauz ist für den Posten der Staatsministerin für Integration vorgesehen.

Als sicher gilt, dass der bisherige Kanzleramtsminister Peter Altmaier neuer Wirtschaftsminister wird. Verteidigungsministerin Ursula von Leyen soll trotz etlicher Negativ-Schlagzeilen zur Ausrüstung der Bundeswehr Verteidigungsministerin bleiben. Neuer Kanzleramtschef wird dem Vernehmen nach der bisherige Staatsminister im Kanzleramt Helge Braun. Der Mediziner gilt als typischer Merkel-Mann: gescheit und unauffällig.

SPD und CSU wollen ihr Personaltableau erst nach dem Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten bekannt geben. Bei einem Ja der Genossen will die SPD-Führung bei einer Klausursitzung am Sonntag in einer Woche ihre Minister festlegen. Die CSU plant dazu eine Vorstandssitzung am 5. März. Die CDU wird bereits beim Parteitag am Montag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Dort soll auch Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin gewählt werden.

 
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