Kampf gegen Rassismus Merkel will mehr gegen Diskriminierung von Sinti und Roma tun
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich stärker dafür einsetzen, der Benachteiligung von Minderheiten wie Sinti und Roma Einhalt zu gebieten. Die Bundeskanzlerin kündigte an, sich gemeinsam mit den Ländern und Kommunen dafür einzusetzen, Diskriminierungen - etwa bei der Wohnungsvermietung - zu beenden.
Rechtliche Paragraphen seien im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus "nicht alleine ausreichend", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Nötig sei auch ein gesellschaftliches Klima, in dem jeder wisse, dass solche extremen Bewegungen verboten seien - "und dass auch Zivilcourage gezeigt werden muss, wenn uns im Alltag so etwas begegnet". Um Vorurteile zu überwinden, sei es zudem wichtig, sich besser kennenzulernen.
Merkel empfängt am Montag Vertreter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma im Kanzleramt zu einem Gespräch. Eine Begegnung wie diese sei für sie wichtig, "weil ich dann aus dieser Gruppe noch einmal neue Informationen bekomme", sagte Merkel. Die Begegnung mit Gruppen wie den Sinti und Roma müsse auch in die Breite gehen, sagte Merkel. "Das Beste ist immer noch die persönliche Begegnung. Einfach einmal Menschen aus einer Gruppe kennenzulernen, von der man vielleicht sonst nur liest."
Die Bundeskanzlerin kündigte an, sich gemeinsam mit den Ländern und Kommunen dafür einzusetzen, Diskriminierungen - etwa bei der Wohnungsvermietung - zu beenden. Zugleich müssten dort, "wo Situationen sind, die nicht gut sind", die Dinge beim Namen genannt werden, sagte Merkel mit Blick auf Spannungen von Bürgern mit Sinti und Roma. Sonst entstehe bei der Bevölkerung der Eindruck, "dass man etwas unter den Tisch kehrt".
Mit Blick auf die Debatte um die Armutszuwanderung aus mittel- und osteuropäischen Ländern verwies Merkel auch auf die "erheblichen finanziellen Mittel", die die EU zur Verbesserung der Lage der Menschen vor Ort - auch der dort lebenden Sinti und Roma - zur Verfügung stelle. Diese Mittel müssten auch eingesetzt werden, forderte sie. "Wir erleben immer wieder, dass es noch viel Geld gibt, aber dass dieses Geld gar nicht angewandt wird."
