Nach Anschlag in Kabul De Maizière verschiebt Abschiebeflug nach Afghanistan
Berlin · Der Bundesinnenminister hat wegen des Anschlags auf die deutsche Botschaft in Kabul einen Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. In Nürnberg protestierten heute spontan Berufsschüler gegen die Abschiebung eines Klassenkameraden.
Ein ursprünglich für diesen Mittwoch geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan wird offenbar wegen des Anschlags in der Hauptstadt verschoben. Weil die deutsche Botschaft in Kabul bei dem Anschlag zum Teil zerstört wurde, können die Beamten dort laut einem Bericht nicht arbeiten.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Hintergrund seien organisatorische Fragen. An der grundsätzlichen Haltung zu Abschiebungen in das Land hält die Regierung fest. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) informierte auch den Innenausschuss des Bundestages über die geänderten Pläne, wie aus Teilnehmerkreisen zu erfahren war.
"Die deutsche Botschaft in Kabul hat eine wichtige logistische Rolle beim Empfang rückgeführter Personen vor Ort", hieß es aus den Regierungskreisen. Die dortigen Mitarbeiter hätten so kurz nach dem Anschlag in Kabul nun Wichtigeres zu tun, als solche organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten. "In den nächsten paar Tagen wird es daher keine Sammelrückführung nach Afghanistan geben."
Es bleibe aber richtig, Ausreisepflichten durchzusetzen. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, "und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten". Der Sammelflug war eigentlich am Donnerstagmorgen in Kabul erwartet worden.
Tumulte bei Protesten gegen Abschiebung in Nürnberg
In Nürnberg kam es am Mittwochmorgen bei einem spontanen Protest gegen die Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen zu Tumulten mit der Polizei. Ein Streifenwagen der Nürnberger Polizei war gegen 8 Uhr zu einer Berufsschule in Nürnberg gefahren, um den Afghanen in Abschiebegewahrsam zu nehmen. Doch Mitschüler des jungen Mannes protestierten spontan dagegen und wollten den Streifenwagen per Sitzblockade an der Abfahrt hindern.
Laut Polizei dauerte die Blockade mehrere Stunden. Etwa 300 Personen hatten sich inzwischen versammelt. Schließlich waren mehrere Streifenwagen im Einsatz, die Polizei spricht davon, dass auch Schlagstöcke und Pfefferspray benutzt wurden. Bei den Tumulten hätten sich drei Beamte verletzt, heißt es in der Mitteilung der Polizei. Auch nach dem Abtransport des Schülers ging die Demonstration weiter. Der Schüler soll nach Berichten des Bayerischen Rundfunks schon mehrere Jahre in Deutschland gelebt und die Aussicht auf einen Ausbildungsplatz gehabt haben.
Bisher hat Deutschland in fünf Sammelflügen 106 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Die Abschiebungen sind wegen der Sicherheitslage umstritten. Menschenrechtsorganisationen, Verbände und Oppositionspolitiker fordern einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan.
Bei einem Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Auch ein afghanischer Wächter der deutschen Botschaft kam ums Leben, zudem wurden mehrere Bedienstete verletzt. Das Botschaftsgebäude wurde stark beschädigt.
