Alle Deutschland-Artikel vom 31. Januar 2006
Köhler diskutiert mit Schülern
Köhler diskutiert mit Schülern

DuisburgKöhler diskutiert mit Schülern

Duisburg (rpo). Wer heute zufällig am Duisburger Abtei-Gymnasium vorbei kam, mag sich gewundert haben. Als habe sich ein Popstar angesagt, schwenkten die Schüler Fähnchen und Plakate. Zu Hunderten harrten sie auf dem Schulhof und an den Fenstern der Klassenzimmer aus, um ihn zu begrüßen: Horst Köhler, den Bundespräsidenten.

Tiefensee rät Ostländern zu Personalabbau

GeldverschwendungTiefensee rät Ostländern zu Personalabbau

Berlin (rpo). In der Debatte um eine mögliche Verschwendung von Mitteln aus dem Solidarpakt II durch die ostdeutschen Bundesländer hat sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eingeschaltet. Er forderte die neuen Bundesländer auf, ihre Personalkosten zu reduzieren. Mehrere ostdeutsche Regierungschefs wiesen dagegen den Vorwurf der Verschwendung von sich.

Anklage gegen Amtsleiter

Bundesamt für BauwesenAnklage gegen Amtsleiter

Berlin (rpo). Der Präsident des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Florian Mausbauch, wird der Untreue verdächtigt. Im Zusammenhang mit möglicherweise ungerechtfertigten Rechnungen in Höhe von über 30.000 Euro wurde Anklage gegen Mausbach erhoben.

Arzneimittelkosten dramatisch gesteigen

Plus 3,3 Milliarden EuroArzneimittelkosten dramatisch gesteigen

Berlin (rpo). Die Arzneimittelkosten sind deutlich gestiegen: Im vergangenen Jahr erhöhten sich die Ausgaben für Medikamente um 16,8 Prozent. Im Gesundheitsministerium wird nun darüber nachgedacht, wie sich die Ärtze zu mehr Sparsamkeit bei der Verordnung von Arzneimitteln bewegen lassen.

Ost-Länder haben zu viel Personal

TiefenseeOst-Länder haben zu viel Personal

Berlin (rpo). Der auch für den Aufbau Ost zuständige Bundesverkehrsminsiter Wolfgang Tiefensee hat die ostdeutschen Bundesländer aufgefordert, ihre Personalausgaben einzuschränken. Die Solidarpakt-Gelder sollten stattdessen für zukunftsträchtige Investionen verwendet werden.

Zwei Drittel der Betreuungskosten absetzbar

EinigungZwei Drittel der Betreuungskosten absetzbar

Berlin (rpo). Union und SPD haben im Streit um die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten offenbar einen Kompromiss gefunden. Unionsfraktionschef Volker Kauder, sein SPD-Kollege Peter Struck und der Landesgruppenchef der CSU, Peter Ramsauer, einigten sich auf eine flexible Lösung, in die auch Alleinverdiener-Familien einbezogen werden sollen.

Bundesregierung erteilt Pkw-Maut Absage
Bundesregierung erteilt Pkw-Maut Absage

"Phantomdiskussion"Bundesregierung erteilt Pkw-Maut Absage

Frankfurt/Main (rpo). Die Bundesregierung hat sich klar zur Diskussion um eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen geäußert: Eine solche Gebühr werde es nicht geben, betonte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte dagegen eine Maut für die kommende Legislaturperiode in Aussicht gestellt.

Grüne ärgern sich über Fischer

"Massiv überschätzt"Grüne ärgern sich über Fischer

Mannheim (rpo). Joschka Fischer gerät bei den Grünen zunehmend in die Kritik. In der Vergangenheit sei seine Rolle "massiv überschätzt worden", so ein Grünen-Bundestagsabgeordneter. Besonders Fischers Verhalten im Streit um den BND-Untersuchungsausschuss stößt auf wenig Zustimmung.

Ältere Kernkraftwerke haben Sicherheitsmängel

PresseberichtÄltere Kernkraftwerke haben Sicherheitsmängel

Passau (rpo). Einem Zeitungsbericht zufolge hat das Bundesumweltministerium Zweifel an der Sicherheit der älteren deutschen Atomkraftwerke. Bei vier Kraftwerken fehlen Schutzmaßnahmen gegen Flugzeugabstürze.

Stadt Neuss will Kindergartenplätze gebührenfrei machen
Stadt Neuss will Kindergartenplätze gebührenfrei machen

Nach GesetzesänderungStadt Neuss will Kindergartenplätze gebührenfrei machen

Neuss (rpo). Sollte es auf Landesebene eine entsprechende Gesetzesänderung geben, dann will die Stadt Neuss Vorreiter in NRW werden und Kindergartenplätze gebührenfrei machen. Diese Idee haben Bürgermeister Herbert Napp und der Neusser Landtagsabgeordnete Heinz Sahnen (beide CDU) in die Diskussion eingebracht.

Kritik an SPD-Chef Platzecks Führungsstil

Politikwissenschaftler LöscheKritik an SPD-Chef Platzecks Führungsstil

Dortmund (rpo). SPD-Chef Matthias Platzeck muss sich Kritik an seinem Führungsstil gefallen lassen. Er bleibe "zu stark im Hintergrund", meint der Göttinger Politikwissenschaftler Peter Lösche.

100 Euro teure Pkw-Vignette gefordert

Tourismusbeauftragter100 Euro teure Pkw-Vignette gefordert

Berlin (rpo). Als Reaktion auf die hohen Kraftstoffpreise und den dadurch boomenden Tanktourismus plädiert der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Hinsken (CSU), für eine Senkung der Ökosteuer. Im Gegenzug soll eine Pkw-Vignette eingeführt werden.

Rente mit 67 - Klagewelle droht
Rente mit 67 - Klagewelle droht

ArbeitslosigkeitRente mit 67 - Klagewelle droht

Düsseldorf (RP). Den Arbeitsgerichten in Deutschland droht eine Klagewelle gegen die Rente mit 67. "Ich rechne damit, dass viele Betriebe versuchen werden, ihre Beschäftigten auf die häufig im Arbeitsvertrag stehenden 65 Jahre festzunageln und sie so vorzeitig loszuwerden", sagte der Düsseldorfer Arbeitsrechtler Christoph Schmitt der Rheinischen Post. Die Folgen für die Beschäftigten: Ihnen drohen zwei Jahre Arbeitslosigkeit oder ein dauerhafter Abschlag auf die Rente von 7,2 Prozent.

Rente mit 67 - Klagewelle droht

ArbeitslosigkeitRente mit 67 - Klagewelle droht

Düsseldorf (RP). Den Arbeitsgerichten in Deutschland droht eine Klagewelle gegen die Rente mit 67. "Ich rechne damit, dass viele Betriebe versuchen werden, ihre Beschäftigten auf die häufig im Arbeitsvertrag stehenden 65 Jahre festzunageln und sie so vorzeitig loszuwerden", sagte der Düsseldorfer Arbeitsrechtler Christoph Schmitt der Rheinischen Post. Die Folgen für die Beschäftigten: Ihnen drohen zwei Jahre Arbeitslosigkeit oder ein dauerhafter Abschlag auf die Rente von 7,2 Prozent.