SPD-KanzlerkandidatMartin Schulz besucht NRW
Martin Schulz kommt an diesem Mittwoch nach Herne. Es ist sein erster Besuch als SPD-Kanzlerkandidat in NRW.
Martin Schulz kommt an diesem Mittwoch nach Herne. Es ist sein erster Besuch als SPD-Kanzlerkandidat in NRW.
Die Entscheidung der SPD, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, zahlt sich laut einer neuen Umfrage aus. Die Partei konnte deutlich zulegen.
Nach dem gescheiterten NPD-Verbot wollen immer mehr Bundesländer Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen den Geldhahn zudrehen. Nach der Regierung von Niedersachsen beschlossen auch die Kabinette von Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine solchen Antrag.
Kurz vor dem EU-Gipfel auf Malta dringt Merkel in Stockholm auf ein Vorankommen in der europäischen Flüchtlingspolitik. Schweden und Deutschland wollen beim neuen europäischen Asylsystem eng zusammenarbeiten.
Am Ende hat sich Regierungschef Michael Müller gegen seine Koalitionspartner durchgesetzt: Berlin schickt die erste politische Garde in den Flughafen-Aufsichtsrat. Die vakanten Posten des Rates sollen kommenden Dienstag besetzt werden.
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat nach dem Rücktritt von Bahn-Chef Rüdiger Grube einen Digitalisierungsspezialisten als Nachfolger gefordert. Die Menschen wollten nicht nur zuverlässig von A nach B transportiert werden, "sondern auch modernere Angebote erhalten: Digitalisierung und Mobilitätskette heißen die Stichwörter", sagte Zypries.
Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland will sich mehr auf die Bundestagswahl konzentrieren. Daher wird er im Frühjahr seine Spitzenämter in dem Bundesland aufgeben.
Eigentlich wollte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am heutigen Dienstag nach Brüssel reisen. Wegen einer Erkrankung hat er nun seinen Antrittsbesuch dort verschoben.