Union und SPDPolitischer Aschermittwoch im Schongang
Der politische Aschermittwoch ist der Tag der deftigen Gegnerbeschimpfung und der schlichten Selbstvergewisserung. Gemessen daran waren die Vorstellungen von Union und SPD ein wenig enttäuschend.
Der politische Aschermittwoch ist der Tag der deftigen Gegnerbeschimpfung und der schlichten Selbstvergewisserung. Gemessen daran waren die Vorstellungen von Union und SPD ein wenig enttäuschend.
Der Bundestag war am Mittwoch für mehrere Stunden vom Internet abgeschnitten. Seit etwas 15.30 Uhr seien die Internet-Zugänge ausgefallen, hieß es aus der Bundestagsverwaltung.
Mit derben Wahlkampftönen haben sich die Parteien beim diesjährigen politischen Aschermittwoch beharkt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nutzte seinen Auftritt in Vilshofen für scharfe Attacken gegen CDU und CSU. Seinen Kritikern wirft er Hysterie vor.
Die Strategie des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz scheint zu sein: Möglichst lange möglichst wenig konkrete Inhalte des Wahlprogramms benennen. Konturen zeichnen sich bislang nur wegen des Wahlkampfs in NRW ab - ein analytischer Überblick.
Darf Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Werbung für das von ihm geplante Präsidialsystem machen, oder darf er nicht? Juristen streiten über die Frage, ob man das dem türkischen Präsidenten verbieten kann. Dabei gäbe es Wege und Präzedenzfälle.
Auf dem Weg zum Bundeswahlprogramm debattieren die Sozialdemokraten um die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Hannelore Kraft ist dafür, SPD-Vize Gümbel dagegen.
Meinung · Die türkische Justiz hat den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zum Terrorhelfer erklärt. Die freien Gesellschaften müssen scharf reagieren. Denn Pressefreiheit ist ein wichtiges Element der Demokratie.
Es wäre ein Kraftakt sondergleichen, doch die Vorteile liegen auf der Hand: Den Autofahrern würde der Umstieg erleichtert, die Luft würde sauberer, und es braucht auch niemand mehr die Fahrscheine zu kontrollieren.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt offen, mit wem er nach der Bundestagswahl koalieren möchte. In einem Interview forderte er außerdem die Freilassung des Journalisten Yücel in der Türkei.