Angela MerkelEine Frage der Zeit
Das Wort der "Kanzlerin-Dämmerung" macht die Runde. Angela Merkel bringt das nicht aus dem Konzept. Sie bleibt die Hauptperson in Berlin und Brüssel.
Das Wort der "Kanzlerin-Dämmerung" macht die Runde. Angela Merkel bringt das nicht aus dem Konzept. Sie bleibt die Hauptperson in Berlin und Brüssel.
Eine der kniffligen Personalien in der SPD ist gelöst: Die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt haben ihre Bewerbungen für den Posten als Bundestagsvizepräsidentin zurückgezogen.
Schon wieder gibt es Verstimmungen innerhalb der SPD: Zwar stellt sich die Partei nach dem Wahldebakel neu auf. Doch Parteichef Schulz stößt mit seiner Personalpolitik reihenweise Genossen vor den Kopf.
Meinung · Die Zahlen sind erschreckend: 2,7 Millionen Kinder in Deutschland gelten als arm. Wobei sich Armut in unserem reichen Land nur im Ausnahmefall daran festmacht, dass Nahrung, Kleidung oder ein Dach über dem Kopf fehlen. Die Kinder, die in Hartz-IV-Familien aufwachsen, sind vor allem arm an Chancen.
Die alltäglichen Ärgernisse treffen auch die Prominenz: Jemand hat dem Grünen-Chef Cem Özdemir sein knallgrünes Elektrofahrrad geklaut.
Jeder Flüchtling erhält ein Willkommensgeld von 2000 Euro - Gerüchte wie dieses werden von Schlepperbanden gestreut, um das Geschäft anzukurbeln. Mit der neuen Webseite "Rumors about Germany" will die Bundesregierung aufklären.
Die mögliche Jamaika-Koalition könnte sehr teuer werden, warnen die Unionsparteien. Die Forderungen der von FDP und Grünen könne die Schwarze Null in den roten Bereich drücken, heißt es laut einem Medienbericht. Die Parteien bereiten sich derweil auf die erste Bundestagssitzung vor.
Ausgerechnet an diesem Dienstag, wenn in Berlin die erste große inhaltliche Auseinandersetzung der großen Jamaika-Sondierungsrunde ansteht, soll nach Informationen der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan stattfinden.
Die Grünen fordern in einer Jamaika-Koalition die Schaffung eines zweiten Vize-Kanzlerpostens. Dazu müsste jedoch das Grundgesetz geändert werden.
Einem Bericht zufolge hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft.
Meinung · Jetzt beginnt die Jamaika-Woche, auf die es ankommt. Schon am Dienstag geht es um Haushalt und Steuern. Das Thema steht nicht umsonst am Anfang der Agenda: Hier entscheidet sich, ob CDU, CSU, FDP und Grüne trotz unterschiedlicher ideologischer Hintergründe wirklich zusammenfinden wollen. Dafür sind jetzt Realismus und Vernunft auf allen Seiten gefragt.
Nach einer Trennung wird für viele Eltern das Geld knapp. Zahlreiche Getrenntlebende bleiben den Unterhalt für ihre Kinder ganz oder teilweise schuldig. Bund, Land und Kommunen springen ein.