Genossen im UmbruchDie SPD muss mehr Streit wagen
Meinung · In den kommenden Monaten und Jahren kämpft die Volkspartei ums Überleben. Drei Fehler darf die Partei in dieser Zeit nicht machen.
Akkreditierung für BundesparteitagAfD will persönliche Daten von Journalisten
Die AfD fordert ein Auskunftsrecht über die politischen Ansichten der Journalisten, die über den Bundesparteitag der Partei Anfang Dezember in Hannover berichten wollen.
Fipronil-Skandal"Übermittlungsfehler" soll Daten-Freigabe verhindert haben
Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben keine Informationen über das Ausmaß des Fipronil-Skandals zurückhalten. Dass bei der EU der Eindruck entstanden sei, Deutschland verweigere die Veröffentlichung von Daten, gehe auf einen "Übermittlungsfehler" zurück.
Jamaika-Sondierung in BerlinSkepsis, Drohungen, Hoffnung - so laufen Koalitionsrunden ab
Verhandlungen über ein Regierungsbündnis pendeln sich immer zwischen Bewegung und Blockade, zwischen Antreibern und Quertreibern. Bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen ist das besonders ausgeprägt.
1552 Prüffälle entschiedenBamf überprüft offenbar nur selten weiteren Flüchtlingsschutz
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge überprüft einem Zeitungsbericht zufolge nur selten, ob anerkannte Flüchtlinge noch weiter Schutz benötigen. Demnach wurde 317-mal der Schutzstatus entzogen, darunter 206-mal der Flüchtlingsschutz.
Hamburgs Erster BürgermeisterOlaf Scholz fordert von SPD ein Ende der Ausflüchte
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz mischt sich in die Debatte um die Zukunft der SPD ein. Nach einem Medienbericht fordert er eine "schonungslose Betrachtung der Lage".
Kolumne: Mit Verlaub!Was cool sein will, ist oft nur Kappes
Eine Speisekarte in Deutschland, ausschließlich auf Englisch gedruckt? Eine Kulturnation sollte nicht überempfindlich sein, aber Fremdsprachen-Albernheiten widerstehen.