Flüchtlinge in DeutschlandWer seine Familie nachholen darf
Union und SPD setzen im Bundestag eine Regelung für den Familiennachzug von Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus durch. Wie sieht die neue Regelung aus? Fragen und Antworten?
Union und SPD setzen im Bundestag eine Regelung für den Familiennachzug von Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus durch. Wie sieht die neue Regelung aus? Fragen und Antworten?
Die Verhandlungen über eine neue Große Koalition werden wohl über das Wochenende hinausgehen. Darauf stellen sich CDU, CSU und SPD bereits ein. Die Parteien starteten am Donnerstagabend in die entscheidende Phase ihrer Verhandlungen.
Erst Lindner, dann Hoeneß: Die Forderungen nach einem Neustart der deutsch-russischen Beziehungen häufen sich. Warum sich Kanzlerin Merkel damit so schwer tut und wie es zu einer neuen Verständigung kommen könnte.
Bis Sonntag wollten die Unterhändler eigentlich fertig werden - doch das dürfte kaum klappen. Bevor es bei den Groko-Verhandlungen in die zweite Halbzeit geht, zeigen sich Union und SPD aber schon fast-koalitionär - obwohl es noch große Hürden gibt.
Nicht 70 wie von Umweltministerin Barbara Hendricks behauptet, sondern mehr als 300 Städte und Gemeinden würden laut der Deutschen Umwelthilfe eine zu hohe Belastung mit Stickstoffdioxid aufweisen. Deshalb seien Fahrverbote für Diesel in hoch belasteten Städten unvermeidbar.
Dreimal wurde die Bundesrepublik bisher von einer großen Koalition regiert. Die vierte wird gerade verhandelt. Das nehmen wir zum Anlass, die bisherigen Kabinette aus Union und SPD auf Leistungen, Versäumnisse und Arbeitsklima zu untersuchen.
Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Ende Juli ausgesetzt. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag nach hitziger Debatte.
Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. Der frühere Berliner Oberstaatsanwalt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Parlament 378 Stimmen.
Die Belastung durch die gesundheitsgefährdenden Stickoxide ist trotz aller bisher ergriffenen Maßnahmen nur geringfügig zurückgegangen. Den betroffenen Kommunen drohen Fahrverbote.
Union und SPD wollen den Familiennachzug auch in Zukunft beschränken. Die Debatte wird regelmäßig gespickt mit Drohszenarien massenhafter Zuwanderung. Aktuelle Zahlen sprechen eine andere Sprache.