Das vierte Kabinett MerkelWer wird jetzt was?
Das vierte Kabinett Merkel nimmt immer mehr Konturen an. Nach dem unerwartet klaren Ja der SPD-Basis müssen nun noch Sozialdemokraten und CSU ihre Minister-Kandidaten benennen.
Das vierte Kabinett Merkel nimmt immer mehr Konturen an. Nach dem unerwartet klaren Ja der SPD-Basis müssen nun noch Sozialdemokraten und CSU ihre Minister-Kandidaten benennen.
Die SPD-Basis hat dem Groko-Vertrag zugestimmt. Am 14. März soll das neue Kabinett Merkel seine Arbeit aufnehmen. Fünf Schritte sind in den kommenden Tagen noch zu gehen — dann hat Deutschland wieder eine reguläre Regierung.
Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (74) ist zur neuen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt worden. Steinbach übernimmt den Posten von Vorgänger Peter Boehringer.
Die Gleichstellungsbeauftragte des Familienministeriums fordert einem Medienbericht zufolge Änderungen im Text der Nationalhymne. Die Wörter "Vaterland" und "brüderlich" sollen ersetzt werden. Dabei verweist sie auf das Beispiel Österreich.
Mit einer Zweidrittelmehrheit sagt die SPD Ja zur großen Koalition. Aber der kommissarische SPD-Chef Scholz gibt sich schmallippig. Eine gespenstische Stille herrscht im Willy-Brandt-Haus.
Die SPD-Basis hat sich mehrheitlich für eine neue große Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Wir haben einige Reaktionen dazu gesammelt.
Meinung · Die SPD zwingt sich in eine große Koalition, während sich der Bürger nach sechs Monaten Machtvakuum entnervt abgewandt hatte. Diese neue Koalition hat eine historische Aufgabe. Sie muss das Vertrauen der Bürger in Politik zurückgewinnen. Und zuhören.
Es war eine Zitterpartie bis zum Schluss, doch nun ist das Ergebnis da: Die SPD-Mitglieder haben sich mit deutlicher Mehrheit dafür entschieden, eine neue große Koalition mit der Union einzugehen.
Zum zweiten Mal nach 2013 hat die SPD ihre Mitglieder über den Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU abstimmen lassen. Mehr als 460.000 Mitglieder waren stimmberechtigt. Der Entscheid in Zahlen.
Gut fünf Monate nach der Bundestagswahl entscheidet sich, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich eine neue Regierung bilden kann. Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids wird in wenigen Minuten bekanntgegeben. Es mehren sich Gerüchte, dass die Sozialdemokraten für die Groko gestimmt haben.