Reise nach DamaskusAfD-Delegation trifft Assad-Anhänger
Syrische Flüchtlinge sollten zurück in ihre Heimat, findet die AfD. Eine Gruppe von Abgeordneten der Rechtspopulisten reiste nun nach Damaskus. Die Union verurteilt dieses Vorgehen scharf.
Debatte um TafelnSozialverbände fordern höhere Hartz-IV-Sätze
In der Diskussion um die Arbeit der Tafeln fordert ein Bündnis von mehr als 30 Sozialverbänden und Organisationen mehr Leistungen für Bedürftige. Ihr Credo: Arme dürften nicht gegen Arme ausgespielt werden - und Flüchtlinge nicht zu Sündenböcken.
Reiner Haseloff im Interview"Volksparteien sind Geschichte"
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff von der CDU spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Zukunft einst großer Parteien, die Sorgen Ostdeutschlands, die AfD und zwei Frauen in der CDU.
Debatte um Diesel-FahrverboteDesignierter Verkehrsminister Scheuer gegen blaue Plakette
Brauchen schadstoffbelastete Städte eine blaue Plakette für moderne, sauberere Diesel? Der designierte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist gegen eine solche Kennzeichnung für relativ saubere Dieselautos.
Debatte in FahrverboteUmweltbundesamt fordert zwei Plaketten für Diesel-Autos
Wie geht es weiter mit den Diesel-Fahrzeugen in Deutschland? Die Präsidentin des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger, schlägt eine gestaffelte Lösung im Kampf gegen die Abgase in Städten vor.
Nach dem Ja zur GrokoDeutschland sucht die SPD-Minister
Mal wieder ist es die SPD, die sich Zeit lassen will. Die Kabinettsmitglieder von CDU und CSU stehen fest, doch bei den Sozialdemokraten sucht man noch. Andrea Nahles und Olaf Scholz müssen beim Festzurren der Kabinettsliste viel beachten.
Kolumne: Berliner RepublikNeue Liebe, altes Spiel bei der Groko
Neue Liebe, altes Spiel: In der nächsten Groko wird alles anders - so zumindest der Vorsatz der beiden Koalitionspartner. Doch daraus wird wohl nichts.
Umfrage nach MitgliedervotumSPD verliert nach Ja zu Groko weiter an Zustimmung
Ob die Neuauflage einer großen Koalition die SPD wieder populärer macht, ist fraglich. Eine erste Umfrage nach der Zustimmung zur Groko sieht die Sozialdemokraten weiter im Sinkflug. Die Mehrheit der Befragten will Sigmar Gabriel als Außenminister behalten.
Geringe ErfolgsaussichtenBayern will von möglicher Klage gegen Ehe für alle abrücken
Bayern will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf eine mögliche Klage gegen die sogenannte Ehe für alle verzichten. Anlass für das Bremsmanöver sind zwei Rechtsgutachten, die die Staatsregierung in Auftrag gegeben hatte.
Designierte StaatsministerinDorothee Bär will mehr Tempo bei Digitalisierung
Die designierte Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär, mahnt bei der Digitalisierung Deutschlands mehr Tempo an. Der Staat müsse dabei eine Vorreiterrolle spielen, sagt die CSU-Politikerin.