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Innenminister Thomas de Maizière
Attentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen

Innenminister Thomas de Maizière: Attentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen
FOTO: dpa, soe htf
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat gewarnt, dass Extremisten oder Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einreisen könnten.

Dies lasse sich "nicht gänzlich ausschließen", sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Der Minister räumte gleichzeitig ein, es gebe für diese These bislang "keine belastbaren Hinweise". De Maizière bekräftigte seine Pläne für eine Verstärkung der Sicherheitskräfte.

De Maizière sprach sich dafür aus, Identitätskontrollen bei der Einreise nach Europa zu verstärken. "Wir brauchen die Fingerabdrücke der Flüchtlinge, wie das europäisch längst vorgeschrieben ist", sagte der Minister. Damit lasse sich die Zuwanderung von Flüchtlingen besser kontrollieren "und zum anderen die innere Sicherheit Europas erhöhen". Mehrfach-Asylbewerber könnten dann ebenso leichter erkannt werden wie "bekannte Gefährder oder gesuchte Kriminelle".

De Maizière bekräftigte in dem Interview seine Pläne für den Aufbau einer neuen Eliteeinheit der Polizei, um neuen Terrorgefahren zu begegnen. Diese Truppe solle hochmobil sein und neben einer speziellen Ausbildung auch eine spezielle Ausrüstung erhalten. Bei normalen Lagen sollten die Polizisten aber - anders als die bestehende Eliteeinheit GSG9 - "auch ihren ganz normalen Dienst in der Bereitschaftspolizei des Bundes leisten".

Die Gewerkschaft der Polizei zeigte für die Pläne zwar Verständnis, äußerte aber auch Skepsis hinsichtlich ihrer personellen und finanziellen Umsetzbarkeit. "Wir haben für solche Einheiten und eine bessere Anti-Terror-Vorbereitung weder Geld noch Personal", erklärte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Sven Hübner am Freitagabend in Hilden. Die Bundesregierung habe bislang nur 500 neue Stellen für das kommende Jahr bewilligt, obwohl knapp 1800 Stellen benötigt würden.

Dagegen sagte de Maizière, für dieses Jahr seien bereits mehr als 400 neue Stellen bei der Bundespolizei bewilligt worden und für 2016 weitere 350 Stellen geplant. Dazu kämen 2016 je 200 zusätzliche Stellen beim Bundeskriminalamt (BKA) und beim Bundesamt für Verfassungsschutz.

Unionsfraktionschef Volker Kauder forderte in der "Welt am Sonntag" mehr internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen - auch religiös motivierten - Terrorismus. Die internationale Gemeinschaft müsse mehr zusammenfinden und auch die Spitzen der Religionsgemeinschaften einbeziehen.

(AFP)
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