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Schmidt nennt Pläne von Ärzten unzulässig: Augenuntersuchung kostet nicht extra
Berlin (rpo). Für die Brille zahlen die Kasse mit Beginn des Jahres nichts mehr, aber die Feststellung der Sehstärke bleibt weiter eine Kassenleistung, betonte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am Freitag im Deutschlandradio.
Sollten sich Augenärzte nicht daran halten, sollten Patienten "mit den Füßen abstimmen", riet die SPD-Politikerin. Sie bezog sich auf Pläne der Mediziner, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung dem Magazin "Stern" bestätigt hatte. Deren stellvertretender Hauptgeschäftsführer Andreas Köhler hatte nach einem Vorabbericht erklärt, die Vorarbeiten des Arztes für eine Brillenverordnung seien keine Kassenleistung, sondern eine "individuelle Gesundheitsleistung" (IGeL), für die Mediziner gesonderte Rechnungen stellen dürfen.
"Die Brillenbestimmung ist eine IGeL-Leistung", sagte Köhler laut "Stern". Sie werde ab sofort rund 25 Euro kosten. Laut "Stern" wollen Ärzte auch für andere Leistungen, die die Kasse künftig nicht mehr übernimmt, die Beratung gesondert in Rechnung stellen. Das Blatt nannte als Beispiel die Verordnung von Potenzpillen wie Viagra.
Nach der zum 1. Januar in Kraft gesetzten Gesundheitsreform sind die Brillen selbst keine Kassenleistung mehr; sie müssen beim Optiker privat gezahlt werden. Die ärztliche Untersuchung vorher werde hingegen weiter bezahlt, betonte Schmidt. Eine gesonderte Rechnung des Arztes sei unzulässig. Sollten Mediziner sie dennoch stellen, könnten Patienten mit der Quittung zur Krankenkasse gehen, sagte die Ministerin.
Belastungen verteidigt
Schmidt verteidigte abermals die neuen Belastungen durch Praxisgebühren und Zuzahlungen als vertretbar. "Letztendlich werden sich die Menschen auch daran gewöhnen", sagte sie. Die in der Reform vorgesehenen Strukturveränderungen - zum Beispiel die neuen Ärztezentren oder die Patientenbeauftragte - könnten noch mehr Einsparungen bringen als Eigenleistungen der Patienten. Ziel der Reform sei eine bessere Versorgung und mehr Mitsprache der Patienten bei niedrigeren Kosten.
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