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Spaltung in Baden-Württemberg
Frauke Petry ruft AfD zur Geschlossenheit auf

Kurz-Porträt: Frauke Petry – jung, weiblich, populistisch
Kurz-Porträt: Frauke Petry – jung, weiblich, populistisch FOTO: dpa, spf pil tmk
Berlin. Der Zerfall der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg wird immer mehr zu einem Machtkampf zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen. Petry forderte ihre Partei-Kollegen auf, die Spaltung der Fraktion zu beenden.

Jörg Meuthen war nach den Landtagswahlen im März AfD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag geworden.  Kurz darauf waren Antisemitismus-Vorwürfe gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon laut geworden. Als Gedeon die Fraktion nicht verlassen wollte, forderte Meuthen seinen Rauswurf. Da er dafür in seiner Fraktion nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, entschloss er sich am Dienstag, zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten die Fraktion zu verlassen. 

Der Bundesvorstand kündigte daraufhin an, er werde Meuthens Truppe als neue AfD-Fraktion anerkennen. Wenige Stunden später teilte Petry mit, Gedeon werde nun doch die AfD-Fraktion verlassen. Meuthen hatte Petry vorgeworfen, sie versuche nicht erst seit der Causa Gedeon in seine Fraktion "hineinzuregieren". Andere Mitglieder der Parteispitze sehen Petrys Agieren in Stuttgart als Versuch, Meuthen als möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 unmöglich zu machen.

Petry, die auch Fraktionschefin der AfD im sächsischen Landtag ist, erklärte in der Nacht zum Mittwoch: "Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet weden. Das ist die AfD den Wählern schuldig. Ich würde mich insbesondere freuen, wenn Jörg Meuthen, erneut Teil der AfD-Fraktion wird."

Gauland kritisiert Petry für ihr Vorgehen in dem Streit

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland kritisierte den Eingriff von Parteichefin Frauke Petry in den Fraktionsstreit in Baden-Württemberg. Es sei nicht "zielführend" gewesen, dass Petry nach Stuttgart gereist und in die Fraktion eingegriffen habe, sagte Gauland am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Von Petrys Reise nach Stuttgart habe er nichts gewusst.

Zugleich kritisierte Gauland, dass die Sachfrage des Antisemitismus in der AfD-Fraktion in Stuttgart für Machtspiele in der Partei instrumentalisiert worden sei. "Da hat es einige Leute gegeben, die wollten Jörg Meuthen beschädigen", sagte er. Dieser habe letztlich aber eine "konsequente Haltung" eingenommen, "die wir alle schon früher hätten einnehmen sollen".

 

(rent/dpa)
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