Hermann: Finanzlücke von 23 Milliarden Euro Bahn fehlt offenbar Geld zum Schienenausbau
München (RPO). Die Bahn muss den Ausbau des Schienennetzes drastisch drosseln. Laut einem Medienbericht hat Bahn-Chef Rüdiger Grube vor einigen Tagen im Verkehrsausschuss des Bundestags ein Papier präsentiert, demzufolge 46 vordringliche Aus- und Neubauprojekte vorerst nicht realisiert werden können.
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Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, hätten viele der Projekte bis 2015 fertig sein sollen, doch nun sei ihre Finanzierung nicht einmal bis 2025 gesichert. Betroffen sind dem Blatt zufolge unter anderem die Neubaustrecken Karlsruhe - Basel, Frankfurt - Mannheim und Fulda - Frankfurt. Auch beim Aus- und Neubau der Strecke von Hanau über Würzburg/Fulda nach Erfurt sowie bei der Y-Trasse von Hannover Richtung Bremen und Hamburg ist die Finanzierung offen.
Die Zeitung schrieb, die Bahn benötige bis 2025 jährlich 1,8 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur, um die wichtigsten Projekte zu realisieren. Nach den derzeitigen Haushaltsplanungen stünden ihr jedoch nach Auslaufen der Konjunkturprogramme ab 2011 jährlich nur 1,16 Milliarden Euro zur Verfügung.
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), sagte der Zeitung, alles in allem summiere sich die Finanzlücke für die Schienenprojekte der Bahn auf 23 Milliarden Euro. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) müsse dringend die Prioritäten neu setzen und sich von Prestigeprojekten wie dem Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs verabschieden.
Bahn-Chef Grube sagte dagegen: "Dass man mehr auf der Wunschliste hat, als man am Ende bekommt, ist doch normal." Probleme drohten allenfalls bei der Finanzierung europäischer Verkehrsprojekte. Da deren Bau zugesagt sei, müsse die Bahn notfalls bei anderen Projekten sparen. Von einer Streichliste könne aber keine Rede sein.
