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Söder bildet Kabinett um
Bayerns neuer Ministerpräsident wirft mehrere Minister raus

Bayern: Neuer Ministerpräsident Söder wirft mehrere Minister raus
Bayerns neuer Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. FOTO: dpa, shp kno
München. Sieben Monate vor der Landtagswahl baut der neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder das Kabinett kräftig um und wirft gleich mehrere Minister aus der Regierung. Dafür gibt es einen Posten für Ilse Aigner.

Der bisherige Kultusminister und Söder-Weggefährte Ludwig Spaenle, Umweltministerin Ulrike Scharf und Europaministerin Beate Merk werden dem Kabinett nicht mehr angehören. Die meisten Ministerien bekommt neue Chefs.

Die bisherige Wirtschaftsministerin Ilse Aigner wird Chefin eines neu geschaffenen Ministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr. Finanz- und Heimatminister wird der bisherige Staatssekretär Albert Füracker, Innenminister bleibt Joachim Herrmann - er bekommt die Zuständigkeit für den Bereich Integration hinzu. Das gab der CSU-Politiker Söder am Mittwoch in einer CSU-Fraktionssitzung in München bekannt.

Direkt im Anschluss sollte das neue Kabinett in einer Plenarsitzung im Landtag vereidigt werden, die erste Kabinettssitzung ist bereits für diesen Freitag geplant.

Wirtschaftsminister wird der bisherige Staatssekretär Franz Pschierer, neue Sozialministerin die Integrationsbeauftragte Kerstin Schreyer, neue Agrarministerin die Oberbayerin Michaela Kaninber. Das Kultus- und Wissenschaftsministerium wird wieder geteilt: Bildungsminister wird der bisherige Staatssekretär Bernd Sibler, Wissenschaftsministerin überraschend die Münchner Medizin-Professorin Marion Kiechle - eine externe Besetzung.

Unerwarteter Rauswurf

Mit der Umstrukturierung gelang Söder ein Überraschungscoup. Unerwartet kam auch der Rauswurf Spaenles aus dem Kabinett. Der 56-Jährige war seit 2008 Mitglied der Staatsregierung und dort eigentlich dem Söder-Lager zuzuordnen. Spaenle informierte Parteikollegen der Münchner CSU am Morgen selbst über Söders Entscheidung, wie die dpa erfuhr. Vor Medienvertretern sagte Spaenle anschließend: "Ich wünsche dem neuen Ministerpräsidenten alles Gute und echte Freunde."

Über Aigners neue Funktion im Kabinett war in den vergangenen Wochen bereits viel spekuliert worden. Viele in der CSU hatten die 53-Jährige als neue Finanzministerin und damit als Nachfolgerin Söders in diesem Amt erwartet.

(oko/dpa)
 
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